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Verhandlungen mit Athen : Wolfgang Schäuble, der erschöpfte Europäer

Wieder einmal eine Pressekonferenz zu Griechenland: Finanzminister Wolfgang Schäuble und sein Kollege Giannis Varoufakis Bild: Jens Gyarmaty

Der deutsche Finanzminister hat sich in Brüssel gegen die Griechen durchgesetzt. Warum wirkt er dann so mürrisch und müde? Offenbar traut er inzwischen seinem eigenen Erfolg nicht mehr.

          Der fröhliche Sarkasmus der vergangenen Wochen hat sich an diesem Abend verflüchtigt. Irgendwo in den tristen Räumen des Brüsseler Ratsgebäudes, in denen Wolfgang Schäuble am vergangenen Freitag stundenlang bi-, tri- und sonstwieliteral mit seinen Finanzministerkollegen aus dem Euroraum verhandelt hat, muss die robuste Aggressivität auf der Strecke geblieben sein, die er auf den Ministertreffen der vergangenen Tage zur Schau gestellt hatte. Auf seiner Pressekonferenz am Freitagabend wirkt Schäuble vor allem erschöpft und bekümmert.

          Werner Mussler

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Auf den ersten Blick ist das schwer erklärbar. Der deutsche Minister hat sich in der Sache fast komplett durchgesetzt. Die griechische Seite musste in den Verhandlungen so gut wie alle Kröten schlucken, die sie noch wenige Tage vorher als unannehmbar zurückgewiesen hatte. Schäuble konnte es egal sein, dass dieses Ergebnis nicht in den Verhandlungen mit dem griechischen Finanzminister Giannis Varoufakis zustande kam, sondern erst in Telefonaten, die Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Chef der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, mit dem griechischen Regierungschef Alexis Tsipras führten. Tsipras wurde da klargemacht, dass er keine Wahl hatte: Zur vorbereiteten Erklärung der Eurogruppe gab es keine Alternative. Sie entspricht weitgehend dem, was die Minister schon zehn Tage früher hätten beschließen können, hätte die griechische Seite nicht Zeter und Mordio geschrien.

          Nun trägt die EZB wieder die Verantwortung

          Ja, es ist jetzt nicht mehr die Rede von „Programm“, sondern von „Master Financial Assistance Facility Agreement“. Das ist aber schon immer der offizielle Name des Hilfsprogramms gewesen, nur hat es niemand so genannt. Ja, es ist jetzt nicht mehr von „Troika“ die Rede, sondern von „Institutionen“. Aber die Aufpasserfunktionen von Internationalem Währungsfonds, EU-Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB) sind dieselben geblieben. Weiteres Geld bekommen die Griechen erst mal nicht, und sie müssen ein Reformprogramm liefern, das den bisherigen Auflagen weitgehend entsprechen muss.

          Dass die Minister die Verantwortung für die unmittelbaren Finanzierungsbedürfnisse des griechischen Staates und seiner Banken nun wieder der EZB überlassen haben, kommentiert Schäuble mit dem bei diesem Thema stereotyp gewordenen scheelen Grinsen: Die EZB sei doch unabhängig, und er kommentiere geldpolitische Entscheidungen deshalb grundsätzlich nicht. Dass EZB-Präsident Mario Draghi in den Brüsseler Verhandlungen eine zentrale Rolle gespielt hat, übergeht der Minister.

          Griechen gefallen sich weiter in der Opferrolle

          Eigentlich könnte Schäuble also zufrieden sein. Seine harte Haltung gegenüber Athen in den vergangenen Wochen hat sich ausgezahlt. Die griechische Regierung hat sich, so scheint es, davon überzeugen lassen, dass die Grexit-Option ihr selbst nicht gut bekommen wäre. Schäuble hat der griechischen Regierung in den vergangenen Wochen ziemlich kühl und unverblümt bedeutet, wenn sie nicht im Euroraum bleiben wolle, sei das ihr Problem. Aber in Wahrheit wäre ein Grexit für den alten Europäer Schäuble einer persönlichen Niederlage gleichgekommen. Die ökonomischen Nebenwirkungen hätte er in Kauf genommen, weil er sie für beherrschbar hielt. Aber politisch wäre ein Ausscheiden dem Eingeständnis gleichgekommen, dass die Rettungspolitik der vergangenen Jahre mindestens im griechischen Fall falsch war – und dass allgemeiner die von Schäuble in den neunziger Jahren selbst vorangetriebene Währungsunion ein Fehler war.

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