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Griechische Schuldenkrise : Dieter Nuhr hat recht!

Rückzahlungspflicht muss nicht demokratisch legitimiert werden

Griechenbashing“, schallt einem sofort entgegen, wenn man nüchtern feststellt, dass zivilrechtliche Verträge nicht der demokratisch wechselnden Beliebigkeit und politischen Rhetorik anheimfallen dürfen. Kreditverträge ändern auch dadurch ihren Charakter nicht, dass als Schuldner und Gläubiger Staaten auftreten und nicht Privatpersonen. In vielen Köpfen (mutmaßlich durch einen mit viel guter Gesinnung, aber wenig Vernunft ausgestatteten Sozial- und Gemeinschaftskundeunterricht im deutschen Gymnasium verursacht) spukt der Glaube an die Allzuständigkeit demokratischer Verfahren. Demokratie ist das Allerhöchste, wird vielerorts mindestens so sehr sakralisiert und überhöht wie Europa.

Genauso wie sich die Rückzahlungspflicht der Staatsschulden demokratischer Abstimmung durch die Schuldner entzieht, genauso fraglich ist es, ob ein generöser Schuldenerlass durch Plebiszit oder parlamentarischen Beschluss der Völker in den Geberländern herbeigeführt werden könnte. Immerhin entzöge ein Schuldenschnitt den nicht stimmberechtigten Kindern oder Enkeln ihr Eigentum. Als Gläubiger lässt es sich leicht Verzicht üben, wenn sich die durch den Verzicht Enteigneten nicht wehren können, weil sie noch gar nicht auf der Welt sind. Wer solcherart die Demokratie in ihre Schranken verweist, der gilt alsbald als Verfassungsfeind, der einen Angriff auf die freiheitlich demokratische Grundordnung (FdGo) plant. Dabei geht es doch nur um die simple Einsicht, dass im Fall einer Pleite der Insolvenzverwalter gefordert ist und nicht das Schuldnerparlament. Allenfalls könnte eine Vollversammlung sinnvoll sein, um zu klären, wie die Gläubiger ihre Ansprüche aus der Konkursmasse aufteilen, falls überhaupt noch etwas zu holen ist.

Menschen leben nicht erst seit dem Kapitalismus auf Pump

Kreditverhältnisse, Beziehungen also zwischen Gläubigern und Schuldnern, sind ihrem Wesen nach höchst konfliktreich. Und zwar seit Beginn der Menschheitsgeschichte. Während der einflussreiche französische Ethnologe Marcel Mauss (1872 bis 1950) den romantischen Traum von einer unverdorbenen Welt träumte, in welcher die Menschen sich aus freien Stücken Geschenke machen, einander geben, was sie gerade brauchen, ohne eine Gegengabe zu fordern, fasst der britische Anthropologe David Graeber in seinem Bestseller „Schulden. Die ersten 5000 Jahre“ aus dem Jahr 2011 den Kredit als ein Urmodell asymmetrischer Sozialbeziehung auf. Der eine leiht dem anderen Geld, was, ob man will oder nicht, so lange eine Abhängigkeit des Schuldners vom Kreditgeber begründet, bis dieser seine Schuld beglichen hat. Das kann Macht und Gewalt zur Folge haben, muss aber nicht notwendig ungemütlich werden. Denn der Kredit ist zugleich die Hoffnung spendende Bedingung der Möglichkeit, sich unerreichbare Konsumwünsche oder rentable Investitionen leisten zu können.

Geht die Rechnung auf, schafft der Kredit den Habenichtsen ein Vermögen – und für die Kreditgeber fällt am Ende auch etwas ab, der Zinsgewinn. Wenn heute vielfach, nach den Erfahrungen von Finanz-, Euro- und Staatsschuldenkrise, erzählt wird, der „Pumpkapitalismus“ (Ralf Dahrendorf) sei verantwortlich für die ganze Misere, so liegt dem Vorwurf eine naive Analyse zugrunde. Die Menschen haben, lange bevor sie den Kapitalismus erfanden, damit begonnen, auf Pump zu leben. Mal geht es gut, mal nicht. Ein Leben ohne Kredit ist weder realistisch noch erstrebenswert. Sondern abwegig.

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