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Finanzminister Schäuble : „Dann könnte ich um meine Entlassung bitten“

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Harter Verhandler: Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Bild: dpa

Für seine harte Haltung in der Griechenlandkrise hat Finanzminister Schäuble viel Kritik einstecken müssen. Nun hat er in einem Interview die Möglichkeit eines Rücktritts erwähnt.

          Im Streit über den richtigen Umgang mit Griechenland hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Möglichkeit eines Rücktritts angesprochen. „Politiker haben ihre Verantwortung aus ihren Ämtern“, sagte er dem Magazin „Spiegel“. Niemand könne sie zwingen, gegen ihre Überzeugungen zu handeln. Und wörtlich weiter: „Wenn das jemand versuchen würde, könnte ich zum Bundespräsidenten gehen und um meine Entlassung bitten.“ Auf die Nachfrage „Denken Sie darüber nach?“ antwortet Schäuble dann allerdings: „Nein, wie kommen Sie darauf?“

          Schäuble gab in dem Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin jedoch zu, dass Kanzlerin Angela Merkel (auch CDU) und er in der Griechenlandfrage nicht immer gleiche Ansichten hatten: „Es gehört zur Demokratie, dass man auch einmal unterschiedliche Meinungen hat.“

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          Deutliche Worte fand der Finanzminister für SPD-Chef Sigmar Gabriel, der ihm ein „Foul“ vorgeworfen hatte, als Schäuble die Möglichkeit eines Austritts Griechenlands aus der Währungsunion (Grexit) in die Verhandlungen einbrachte. Dabei soll Gabriel von dem Plan Schäubles gewusst haben. Schäuble kommentierte das mit den Worten: „Man sollte eigene Probleme nicht durch unzutreffende Behauptungen über andere lösen wollen.“

          Auch Schäubles Aussagen zum griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras sind unmissverständlich. Tsipras wolle „das Gegenteil von dem machen, wofür er einst angetreten ist. Da kann man schon Zweifel bekommen. Aber ich vertraue jetzt erst einmal den Beteuerungen von Herrn Tsipras, das gebietet die Fairness.“ Danach verweist Schäuble allerdings auf den österreichischen Bundeskanzler, der einen Grexit noch immer für möglich halte.

          Schäuble hatte am Freitag im Bundestag seine Verhandlungsführung verteidigt und dafür Lob von Kanzlerin Merkel bekommen. Insbesondere die Unionsfraktion spendete Schäuble auffällig großen Applaus.

          Am Ende stimmte der Bundestag zu, dass die Bundesregierung Verhandlungen über ein drittes Hilfsprogramm für Griechenland aufnehmen darf. Von den 598 Abgeordneten, die ihre Stimme abgaben, stimmten 439 mit Ja, 119 mit Nein und 40 enthielten sich. Von den Abgeordneten der CDU/CSU stimmten 60 gegen die Aufnahme neuer Verhandlungen. Das ist jeder fünfte Abgeordnete der Unionsfraktion.

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