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Giannis Varoufakis : Liebling, ich habe die Banken geschrumpft

Die Geschichte klingt abenteuerlich, doch die Quelle ist: Giannis Varoufakis. Bild: dpa

Die Opposition in Griechenland will den ehemaligen Finanzminister Giannis Varoufakis vor Gericht bringen. Der wollte das Land im Geheimen und mit sehr unkonventionellen Mitteln auf die Wiedereinführung der Drachme vorbereiten - sagt er selbst.

          Giannis Varoufakis ist nicht mehr Finanzminister Griechenlands, doch wenn es nach der griechischen Opposition geht, wird er noch eine ganze Weile die Schlagzeilen bestimmen. Der seriöse griechische Fernsehsender Skai TV berichtete am Montag, mehrere Abgeordnete der vormaligen Regierungspartei „Nea Dimokratia“ strebten danach, eine parlamentarische Untersuchungskommission einzuberufen, deren Arbeit wiederum zur Aufnahme von Ermittlungen gegen den Anfang Juli zurückgetretenen ehemaligen Minister führen könnte. In einer Mitteilung der im Januar abgewählten Partei ist von „Enthüllungen“ die Rede, die das Kabinett von Ministerpräsident Alexis Tsipras mit „wichtigen politischen, wirtschaftlichen und moralischen“ Fragen konfrontiere und einer umfassenden Untersuchung bedürfen. „Ist es wahr“, wird in der Mitteilung gefragt, dass es eine geheime Arbeitsgruppe gegeben habe, die für Griechenland „eine Parallelwährung vorbereitet hat, indem sie die Steuerregistrierungsnummer der Steuerzahler geknackt hat?“.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Athen.

          Die Opposition in Athen forderte „eine schnelle Klärung“ der Berichte, laut denen Varoufakis zu seiner Zeit als Minister einen mit ihm befreundeten Fachmann damit beauftragt hat, sich in das Datensystem des Finanzministeriums einzuhacken und die Angaben zu allen griechischen Steuerzahlern auf einen privaten Rechner zu übertragen. Der Datenklau sollte dann dazu dienen, für den Fall eines Ausscheidens Griechenlands aus dem Euro und einer Schließung der Banken ein paralleles Zahlungssystem aufzubauen, das zur Not per Knopfdruck von Euro auf Drachme hätte umgestellt werden können.

          Die Geschichte klingt abenteuerlich, und ob man die Quelle für vertrauenswürdig hält oder nicht, ist Ansichtssache, denn es ist – Giannis Varoufakis. Am Montag stellte ein in London beheimatetes Institut („Official Monetary and Financial Institutions Forum“) den Mitschnitt einer Telefonkonferenz ins Internet, auf der Varoufakis Mitte Juli, als er schon etwa zehn Tage nicht mehr Minister war, Hedgefonds-Managern seine Sicht der Lage Griechenlands und der Eurozone erläutert. Laut Angaben des Instituts erfolgte die Veröffentlichung des Mitschnitts mit Varoufakis’ Billigung, um „weitere Transparenz“ und einen „Dialog“ zu ermöglichen.

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          Es gibt eine Stelle in diesem Mitschnitt, an dem Varoufakis seine Zuhörer warnt, dass das, was er nun gleich sagen werde, absolut vertraulich sei. An dieser Stelle wird er von einem Gesprächsteilnehmer unterbrochen – die zu hörende Stimme soll die des konservativen britischen Politikers und ehemaligen Schatzkanzlers Norman Lamont sein – mit der Warnung, dass „mit Sicherheit“ auch andere noch zuhören. Varoufakis schlägt die Warnung lachend in den Wind und sagt, wenn ihn jemand zitieren sollte mit dem, was er nun gleich sagen werde, „werde ich bestreiten, dass ich es gesagt habe“. Und dann sagt Varoufakis, unbestritten: „Wir beschlossen, uns in das Softwareprogramm meines Ministeriums einzuhacken, um es aufzubrechen zu können und den Code der Seite mit dem Steuersystem auf einen großen Computer in seinem Büro (gemeint ist ein vorher in dem Gespräch erwähnter Freund von Varoufakis) zu überspielen, damit er daran arbeiten kann, wie man dieses parallele Bezahlungssystem entwerfen und implementieren kann.“ Der Satz klingt etwas kompliziert und verwirrend, doch aus dem Kontext von Varoufakis’ Schilderungen heraus ist er durchaus schlüssig.

          Zuvor hatte Varoufakis nämlich bestätigt, dass es zwischen ihm und Tsipras im Juni und Juli grundlegend verschiedene Ansichten zum Umgang mit der Krise gegeben habe. Varoufakis interpretierte den Wahlsieg von Syriza demnach als Mandat, die Eurozone notfalls auch zu verlassen, sofern die Geldgeber Griechenland keine „lebensfähige“ Vereinbarung zur Regelung der Schuldenfrage anbieten sollten. Eine solche Möglichkeit scheint zumindest Ende 2014 auch Tsipras erwogen zu haben. Damals war Tsipras noch Oppositionsführer, doch legten alle Umfragen einen Sieg seines „Bündnisses der radikalen Linken“ bei der nahenden Parlamentswahl nahe. Tsipras habe ihm noch vor der Parlamentswahl „grünes Licht für einen Plan B“ gegeben, so Varoufakis. Er habe daraufhin ein „sehr fähiges“, aus Geheimhaltungsgründen zudem kleines Team von fünf Leuten zusammengestellt, das Ende Dezember die Arbeit aufgenommen und auch tatsächlich einen „Plan B“ entwickelt habe.

          Giannis Varoufakis (links) mit Ministerpräsident Alexis Tsipras

          Die Aufgabe lautete, für den Fall einer Schließung der Banken und geldloser Geldautomaten, mit dem einige in der Regierung Tsipras mithin schon rechneten, bevor diese Regierung überhaupt gewählt war, ein „paralleles Zahlungssystem“ zu entwickeln, auf das die Wirtschaft sich übergangsweise hätte stützen können. Die Idee dazu, so schildert es Varoufakis, sei es gewesen, ein System von „Reservekonten“ auf der Grundlage der Steuernummern der griechischen Staatsbürger zu entwickeln. Dies habe man vorbereiten wollen, „ohne es jemandem zu sagen“, damit es am Tag X „auf Knopfdruck“ funktionieren könne – als „paralleles Bankensystem“ für den Fall, dass Griechenlands echtes Bankensystem als Folge „aggressiven Handelns“ der Europäischen Zentralbank geschlossen werden müsse. Über Apps auf Smartphones hätte dieser Versuchsaufbau sehr schnell in ein funktionierendes Zahlungssystem umgewandelt und in Sekundenschnelle von Euro auf Drachme umgestellt werden können, phantasierte der ehemalige Finanzminister.

          Geheimhaltung nicht möglich gewesen

          Es habe nur ein Problem gegeben: Das im Zuge der Reformen der vergangenen Jahre geschaffene „Generalsekretariat für öffentliche Einnahmen“ innerhalb des Finanzministeriums werde „voll und direkt“ von der Troika (EU, Europäische Zentralbank, Internationaler Währungsfonds) kontrolliert. „Es war nicht unter der Kontrolle meines Ministeriums“, so Varoufakis. Daher habe er einem Freund aus Kindertagen, der heute ein Professor für Informationstechnologie an der Columbia University sei, gebeten, sich in das System einzuhacken, ohne dass dies bemerkt werde. All das hat funktioniert, doch letztlich, so wird aus Varoufakis Schilderungen deutlich, habe es noch zwei Schwierigkeiten gegeben.

          Um das System tatsächlich zu implementieren, hätten etwa 1000 Beamte daran arbeiten müssen, wodurch eine Geheimhaltung nicht mehr möglich gewesen wäre. Zudem hätte er in einem solchen Fall die Genehmigung des Ministerpräsidenten erhalten müssen, „die nie kam“. Der stellvertretende griechische Finanzminister Dimitris Mardas bestätigte am Montag in einem Radiointerview die Existenz solcher Pläne indirekt, indem er sagte, sie seien „bei Sitzungen der griechischen Regierung nie zur Sprache gekommen“. Varoufakis schrieb auf Twitter, die Enthüllungen seien verleumderisch interpretiert worden. Man wolle ihn als „Schurken-Finanzminister“ hinstellen und ihn wegen Verrats angeklagt sehen, sagte Varoufakis dem „Daily Telegraph“.

          Ob Schurke oder nicht, der wohl schillerndste Finanzminister in der Geschichte der Eurozone bleibt, was er an sich gerne ist: Gesprächsstoff. Gerade hat die Zeitschrift „New Yorker“ ein sehr ausführliches Varoufakis-Portrait veröffentlicht, und wer glaubte, schon viel über den Akademiker im Politikerpelz zu wissen, erfuhr daraus noch einmal viel Neues. Der Reporter des „New Yorker“ traf Varoufakis über Monate hinweg immer wieder, unter anderem am Vorabend des griechischen Referendums über die Ablehnung der Sparpolitik am 5. Juli. Er schildert, wie Jeffrey Sachs, der Ökonom von der Columbia University, Varoufakis per SMS geraten habe, er solle von den Europäern einen Schuldenerlass verlangen. „Wenn er nicht gewährt wird, dann zahlt nicht“, habe Sachs geraten. Der Reporter schildert auch den Tag, an dem die griechischen Banken schlossen. An jenem Abend sei Varoufakis von der Arbeit nach Hause gekommen und habe seiner Frau gesagt: „Liebling, ich habe die Banken geschlossen.“ Manchmal kann die verworrene griechisch-europäische Schuldenkrise so einfach klingen.

          Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Textes war die Rede von einem konservativen britischen Politiker und ehemaligem Schatzkanzler Norman Stewart. Sein richtiger Name lautet Norman Lamont. Wir bitten um Entschuldigung.

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