https://www.faz.net/-gqe-9hb73

Währungsunion : Keine Sternstunde

  • -Aktualisiert am

Was wird aus der Währungsunion? Bild: Reuters

Auch wenn der deutsche Finanzminister anders redet – eine große Reform der Währungsunion hat er mit seinen Kollegen nicht beschlossen.

          Glaubt man Bundesfinanzminister Olaf Scholz, dann waren die zähen, 18 Stunden lang dauernden Verhandlungen der Eurogruppe über die Neugestaltung der Eurozone eine „Sternstunde“. Das ist angesichts des mageren Ergebnisses hoch gegriffen.

          Ein Blick ins Kleingedruckte der Brüsseler Vereinbarungen zeigt vielmehr: Viele seit langem strittige Details der ins Visier genommenen Reformen sind immer noch offen – und in die Zukunft geschoben worden. So ist zum Beispiel die Entscheidung darüber, ob das (streng genommen ohnehin längst beschlossene) Sicherungsnetz für den Bankenabwicklungsfonds aus Mitteln des Euro-Krisenfonds ESM („Common Backstop“) vor dem Jahr 2024 kommt oder nicht, ins Jahr 2020 vorgezogen worden.

          Auch die künftige Entscheidungsstruktur für die Bewilligung von ESM-Krediten für die Bankenabwicklung ist noch nicht abschließend geklärt. Über all diese Fragen ist schon lange gestritten worden, sie sind nicht erst diese Woche aufgetaucht.

          Wie das deutsch-französische Prestigeprojekt eines Eurozonen-Haushalts dereinst aussehen soll, ist so unklar wie eh und je. Wahrscheinlich ist übrigens ohnehin nicht entscheidend, ob und wie über diese Punkte letztlich entschieden wird. Im Ernstfall – egal ob im Falle einer Staatspleite etwa in Italien oder bei einer Bankenkrise – sind die noch zu beschließenden Regeln nach alter EU-Sitte wahrscheinlich ohnehin nicht viel wert.

          Werner Mussler

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Herbert Diess : Der Drängler von Volkswagen

          VW-Chef Herbert Diess hat klare Vorstellungen von der Zukunft der Branche. Die will er durchsetzen. Dabei entdeckt er auch Sympathien für Greta Thunberg.

          Fußball-Nationalmannschaft : Deutschlands Sprung ins ziemlich kalte Wasser

          Die nun junge deutsche Mannschaft steht vor der ersten Bewährungsprobe: Zum Auftakt der EM-Qualifikation wartet ein niederländisches Team, das den Umbruch bereits hinter sich hat. Dabei steht viel auf dem Spiel.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.