https://www.faz.net/-gqe-9656z

Reform der Währungsunion : Deutsch-französische Ökonomen machen Euro-Vorschläge

  • Aktualisiert am

Viele Vorschläge für eine Reform der Währungsunion machen gerade die Runde. Bild: dpa

Führende Wirtschaftswissenschaftler finden, dass die Währungsunion nicht stabil genug ist für künftige Krisen. So wollen sie den Euro reformieren.

          Führende deutsche und französische Ökonomen sind der Ansicht, dass die Europäische Währungsunion verändert werden muss, um sie robuster zu machen für künftige wirtschaftliche Abschwünge oder Krisen. „Die Europäische Währungsunion hat nach wie vor erhebliche Schwächen, ihre institutionelle und finanzielle Architektur ist instabil“, heißt es in einem Papier, das an diesem Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde.

          Die 14 Wissenschaftler, aus Deutschland sind der DIW-Chef Marcel Fratzscher und der Ifo-Chef Clemens Fuest vertreten, fordern eine bessere Überwachung der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten der Währungsunion: Dazu solle eine unabhängige Institution geschaffen werden. Der Aufsichtsposten könne innerhalb der Brüsseler EU-Kommission einem speziellen Kommissar übertragen werden, dessen Unabhängigkeit über einen Sonderstatus abgesichert würde.

          Die Theorie hinter dem Euro - was hinter der Währungsunion steckt.

          Denkbar sei aber auch, die Aufgabe einer Institution außerhalb der Kommission zu übertragen. Dies würde allerdings eine Vertragsänderung erfordern, räumen die Wissenschaftler ein, zu denen auch die Ökonomen Henrik Enderlein und Jean Pisani-Ferry von der Hertie School of Governance gehören. Die beiden Professoren hatten Ende 2014 im Auftrag der deutschen und der französischen Regierung Vorschläge zur Stärkung des Wirtschafswachstums erarbeitet.

          Nun präsentieren sie neue Reformkonzepte, während in Berlin nach monatelanger Hängepartie die Weichen für eine künftige Bundesregierung gestellt werden. Dabei haben Union und SPD bereits den europapolitischen Kurs abgesteckt: Demnach soll unter anderem der Europäische Rettungsschirm ESM in einen Europäischen Währungsfonds umgebaut werden - und Teil des EU-Vertrags werden.

          In ihrem Reformpapier verlangen die Ökonomen „angemessene Kontrollstrukturen“ bei der Vergabe von Hilfskrediten an Krisenstaaten in einem reformierten ESM. Hinzu kommen solle auch ein Element politischer Rechenschaftspflicht: „Beispielsweise, indem der ESM-Direktor gegenüber einem Ausschuss des Europäischen Parlaments die Hilfsprogramme erläutern und rechtfertigen muss.“ Die finanzielle Kontrolle sollte demnach in den Händen der ESM-Anteilseigner verbleiben.

          Zudem schlagen die Ökonomen die Einführung eines gemeinsamen Hilfsfonds vor, der sich aus Beiträgen der Mitgliedstaaten speist und nicht durch Kreditaufnahme finanziert wird. Er soll teilnehmenden Staaten dabei helfen, große wirtschaftliche Krisen aufzufangen. Sowohl Frankreichs Präsident Emmanuel Macron als auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatten jüngst Vorschläge zur Weiterentwicklung der Währungsunion unterbreitet. Gegen Macrons Vorschlag eines großen neuen Euro-Zonen-Budgets formiert sich aber Widerstand.

          Weitere Themen

          Merkels Auftritt locker und aufgeräumt Video-Seite öffnen

          Davos 2019 : Merkels Auftritt locker und aufgeräumt

          Deutschland sehe im Bereich der Digitalisierung überhaupt nicht gut aus, sagte die Bundeskanzlerin auf dem Weltwirtschaftsforum. F.A.Z.-Ressortleiter Finanzen, Gerald Braunberger, analysiert Angela Merkels Auftritt im Video.

          Jetzt wird der Brexit lästig

          Brexit-Debakel : Jetzt wird der Brexit lästig

          Nach der Chaos-Woche in London steht die britische Regierung jetzt endgültig im Regen. Doch politisch sind viele Akteure Lichtjahre voneinander entfernt. Wie lange noch?

          Topmeldungen

          Soll der gelockerte Zugang zu vielen Handwerksberufen wieder beschränkt werden? Darüber wird zur Zeit heftig diskutiert. (Symbolbild)

          F.A.Z. exklusiv : Wettbewerbshüter gegen Zwang zum Meister im Handwerk

          Brauchen alle Handwerker bald wieder einen Meisterbrief, um sich selbständig zu machen? Wie die F.A.Z. erfahren hat, protestiert gegen diesen Vorschlag jetzt die Monopolkommission – nicht nur im Interesse der Verbraucher.

          Vor Brexit-Abstimmung : Ihr Antrag setzt May unter Druck

          Die Labour-Abgeordnete Yvette Cooper will einen ungeregelten Brexit doch noch verhindern. Sie bekommt für ihren Antrag parteiübergreifend Unterstützung – aber nicht von Premierministerin May.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.