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Euro-Raum : Zehn Staaten brechen 2010 die Schuldenregeln

  • -Aktualisiert am

Bild: F.A.Z.

Die EZB erwartet, dass 2010 zehn von 16 Euro-Staaten die erlaubte Neuverschuldung von 3 Prozent überschreiten werden. Besonders groß ist das Tempo des Schuldenzuwachses in Irland. Immerhin scheinen die Konjunkturpakete nicht wirkungslos zu sein.

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          Die Europäische Zentralbank erwartet, dass die Schulden der Euro-Staaten rasch steigen werden. 2010 werden demnach die meisten Staaten des Euro-Raums - 10 von 16 - die Schuldenregeln nicht einhalten. Erlaubt ist eine Neuverschuldung, die 3 Prozent der Wirtschaftsleistung nicht übersteigt. Schon in diesem Jahr rechnet die EZB mit einem durchschnittlichen Schuldenanstieg von 4 Prozent.

          Immerhin scheinen die Konjunkturprogramme nicht wirkungslos zu sein. Sie könnten nach Einschätzung der EZB ausreichen, um die Rezession abzumildern und die Wirtschaft von 2010 an zurück auf einen Wachstumspfad zu führen. Die hohe Verschuldung führe allerdings zu verschlechterten Finanzierungsbedingungen. Die europäischen Bankenrettungspakete hätten aus Sicht der Anleger zu einem Transfer des Kreditrisikos vom privaten auf den öffentlichen Sektor geführt. Am stärksten ausgeweitet hätten sich die Renditeaufschläge in Ländern, deren Haushaltslage zu Beginn der Krise ungünstig war.

          Irland und Italien besonders belastet

          Die EZB erwartet, dass die Staaten des Euro-Raums wegen der schlechten wirtschaftlichen Entwicklung und der Ausgaben für die finanzpolitische Stimulierung ihre Neuverschuldung in diesem Jahr von 1,7 auf 4 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung erhöhen werden. Die EZB beruft sich auf Daten der Europäischen Kommission und sagt für das Jahr 2010 einen Anstieg der Neuverschuldung auf 4,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts voraus. Zwei Drittel davon sei mit dem Wirken der automatischen Stabilisatoren zu erklären. Damit sind unter anderem die in einem Abschwung sinkenden Steuereinnahmen gemeint. Ein weiteres Drittel resultiere aus finanzpolitischen Ausgaben.

          Besonders groß ist das Tempo des erwarteten Schuldenzuwachses in Irland. Die EZB rechnet damit, dass der Staat in diesem und dem nächsten Jahr zusätzliche Schulden aufnimmt, die nahezu einem Viertel der jährlichen Wirtschaftsleistung des Landes entsprechen. Besonders groß ist der Schuldenstand in Italien, wo Ende 2010 die Schulden voraussichtlich einen Wert von 110 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung erreichen werden.

          Um das Vertrauen in die Tragfähigkeit der Staatsfinanzen zu erhalten, müssten alle Beteiligten die Bestimmungen des Stabilitäts- und Wachstumspakts vollständig einhalten und ihrer Verpflichtung nachkommen, so bald wie möglich wieder solide Haushaltspositionen zu erzielen.

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