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EuGH-Urteil : Warum ein Teil des Datenverkehrs zwischen Europa und Amerika illegal ist

Maximilian Schrems (links) und der Anwalt Herwig Hofmann im Oktober 2015 Bild: dpa

Die Richter halten ein Schlupfloch, das derzeit vor allem von großen Unternehmen genutzt wird, für zulässig. Für Datenschutzaktivist Max Schrems ist es dennoch ein weiterer Erfolg.

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          Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat abermals einen Beschluss zu einem zentralen Datenschutzabkommen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten gekippt und damit den Datenschutz in Europa weiter ausgebaut. Die Europarichter haben am Donnerstag in einem Verfahren gegen das soziale Netzwerk Facebook den Beschluss zur „Privacy Shield“-Vereinbarung für ungültig erklärt, weil sie den Zugriff amerikanischer Behörden auf Daten europäische Bürger nicht ausreichend einschränke. Außerdem sei der Rechtsschutz für Betroffene nicht wirksam ausgestaltet.

          Corinna Budras

          Redakteurin in der Wirtschaft und für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Ein Teil des Datenverkehrs zwischen Europa und den Vereinigten Staaten ist damit derzeit illegal und muss auf eine neue Grundlage gestellt werden. Allerdings haben die Richter ihn nicht völlig in Frage gestellt, sondern ein Schlupfloch gelassen, das derzeit vor allem von großen Unternehmen genutzt wird.

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