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Iran-Streit mit Trump : Wie die EU amerikanische Sanktionen umgehen will

Die Flaggen des Iran und der nationalen iranischen Ölgesellschaft NIOC wehen auf einem Gasfeld im iranischen Assalouyeh. Bild: dpa

Europa will eigentlich gern weiter mit dem Iran handeln – doch Banken und Unternehmen fürchten die angedrohten Sanktionen der Vereinigten Staaten. Jetzt will die EU zu einem Kniff greifen.

  • Aktualisiert am

          Die Europäische Union (EU) versucht über Umwege, die Iran-Sanktionen der Vereinigten Staaten zu umgehen, um Handel mit dem Land zu ermöglichen. Wie verschiedene Medien am Freitag berichteten, wurde auf französische Initiative hin und unter maßgeblicher deutscher Mitarbeit ein Konzept entwickelt, das den Iranhandel aus dem globalen Finanzsystem herauslöst und separat abwickelt.

          Es laufe auf eine Art Tauschbörse hinaus. Dafür solle eine Zweckgesellschaft gegründet werden, die ausschließlich dazu diene, grenzüberschreitende Zahlungen von und nach Iran abzuwickeln. Auf diese Weise müssten Zahlungen nicht über Banken abgewickelt werden, die seit den amerikanischen Sanktionen de facto ihr Amerika-Geschäft aufgeben müssen, wenn sie Geschäfte mit dem Iran machen wollen.

          In der Clearingstelle sollen Berichten des „Spiegels“ und des „Handelsblatts“ zufolge Forderungen von iranischen und europäischen Unternehmen miteinander verrechnet werden. Wenn der Iran etwa Öl nach Spanien liefere und ein deutscher Maschinenbauer eine Fabrik in Teheran ausstatte, könnte das Geld, das eigentlich aus Spanien an den Iran fließen müsste, verwendet werden, um die Rechnung des deutschen Maschinenbauers zu begleichen.

          Die Clearingstelle könnte nach luxemburgischen Recht gegründet werden. Auch als Standort komme das Großherzogtum in Betracht. Auch Großbritannien ist an dem Plan beteiligt. Minister der drei Länder betrachten die Gründung einer solchen Zweckgesellschaft als einen Akt europäischer Souveränität, hieß es. Eine solche Tausch-Konstruktion sei nach Brüsseler Einschätzung der einzige Weg, Handelskanäle in den Iran offenzuhalten. In den vergangenen Monaten habe man diverse andere Möglichkeiten geprüft und verworfen.

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