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Merkel-Macron-Vorstoß : Ein Epochenbruch

Die Flagge der Europäischen Union zeigt einen Kreis aus zwölf goldenen Sternen auf blauem Grund. Die Sterne stehen für die Werte Einheit, Solidarität und Harmonie zwischen den Europäern. Bild: Franziska Gilli

Hamilton ist kein Modell für Europa. Wer ihm nützen will, muss das Schuldenproblem anpacken – ohne es durch den Einsatz von Fonds oder der EZB kaschieren zu wollen.

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          Befürworter des deutsch-französischen Plans für einen Wiederaufbaufonds über 500 Milliarden Euro, darunter auch der Bundesfinanzminister, nehmen Bezug auf Alexander Hamilton. Kurz nach der Gründung der Vereinigten Staaten hatte Hamilton im Jahre 1790 als Finanzminister eine Übernahme von Schulden der Bundesstaaten durch den Zentralstaat vorgeschlagen, der gleichzeitig die Macht des Zentralstaats stärkte.

          Wer heute einen durch Schuldenaufnahme der EU finanzierten Fonds als „Hamilton-Moment“ feiert, betrachtet diesen Fonds nicht als ein außergewöhnliches Ereignis, das nach Artikel 122 des EU-Vertrags einen finanziellen Beistand der Europäischen Union ermöglichte, sondern als einen generellen Einstieg in eine europäische Fiskalunion. Dies wäre ein Epochenbruch. Wie im Falle der vor einigen Wochen als Corona-Bonds präsentierten Eurobonds diente die aktuelle Krise als Anlass, die Architektur der Währungsunion nachhaltig zu verändern.

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