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EU-Urteil zu Urheberrecht : Geschmack lässt sich nicht schützen

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Frischkäse und Salami auf Knäckebrot. Was lecker aussieht, lässt sich urheberrechtlich nicht schützen, urteilt der Europäische Gerichtshof. Bild: Picture-Alliance

Über einen Geschmack haben sich zwei Frischkäsehersteller gestritten. Ein niederländisches Unternehmen fand, ein Konkurrent habe seinen „Heksenkaas“ nachgemacht. Und zog deshalb vor Gericht.

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          Der Geschmack eines Lebensmittels kann nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht urheberrechtlich geschützt werden. Geschmack könne nicht als „Werk“ eingestuft werden, urteilten die Luxemburger Richter am Dienstag.

          Das aber sei für den Urheberschutz notwendig. Dieser gelte für geistige Schöpfungen und Ausdrucksformen, aber nicht für Verfahren oder Arbeitsweisen. Eine „präzise und objektive Identifizierung“ von Geschmack sei nicht möglich, da dieser subjektiv sei, argumentierte das EU-Gericht (Rechtssache C-310/17).

          Hintergrund ist eine Klage des niederländischen Frischkäse-Herstellers Levola, der seine Rechte am Geschmack seines „Heksenkaas“ durch einen Konkurrenten verletzt sah. Das andere Unternehmen hatte einen Käse auf den Markt gebracht, der dem Levola-Produkt in Geschmack und Konsistenz ähnelte.

          Das zuständige niederländische Gericht wollte vom EuGH wissen, ob Geschmack nach EU-Recht unter den Schutz des Urheberrechts gestellt werden kann. Über den konkreten Fall muss jetzt das niederländische Gericht entscheiden.

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