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Tauziehen : EU-Staaten ebnen Weg für Handelsgespräche mit Amerika

  • Aktualisiert am

Autos stehen im Hafen von Emden zur Verschiffung bereit. Bild: dpa

Ein Handelsdeal könnte Donald Trump davon abhalten, Sonderzölle auf Autoimporte aus der EU zu verhängen. Doch EU-interne Meinungsunterschiede blockierten das Vorhaben - bis zu diesem Donnerstag.

          Die EU hat sich nach monatelangem Tauziehen auf den Beginn von Handelsgesprächen mit den Vereinigten Staaten verständigt. Eine Mehrheit der Mitgliedsländer will am kommenden Montag das Verhandlungsmandat für die EU-Handelsbeauftragte Cecilia Malmström beschließen, um amerikanische Sonderzölle auf europäische Autos zu verhindern, wie die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus EU-Kreisen erfuhr.

          Malmström hatte eigentlich gehofft, das Mandat schon im Januar zu erhalten. Länder wie Frankreich blockierten eine einstimmige Entscheidung aber bislang aus innenpolitischen Gründen. Nun soll notfalls mehrheitlich über das Verhandlungsmandat entschieden werden.

          Der Handelsstreit mit den Vereinigten Staaten war durch die Einführung von amerikanischen Sonderzöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte entbrannt und hat zur Einführung von EU-Vergeltungszöllen auf  amerikanische Produkte geführt. Eine im vergangenen Juli zwischen Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker getroffene Vereinbarung sieht zur Schlichtung vor, dass beide Seiten Gespräche über die Abschaffung von Zöllen auf Industriegüter sowie eine engere Zusammenarbeit bei Regulierungen zum Beispiel für die Arzneimittelindustrie beginnen. Die EU-Kommission ist für die Handelspolitik der Staatengemeinschaft zuständig, aber für neue Abkommen auf das Mandat der Mitgliedsländer angewiesen.

          Die EU-Handelsbeauftragte Cecilia Malmström

          Trump hatte zuletzt immer wieder gedroht, er werde Sonderzölle auf europäische Autos einführen, sollte die EU Gespräche über neue Handelsregeln blockieren. „Wenn wir keinen Deal machen, dann kommt es zu den Zöllen“, drohte er im Februar.

          Sollte Trump die Autozölle tatsächlich einführen, will die EU erneut mit Vergeltungszöllen auf amerikanische Produkte antworten. Sie könnten beispielsweise amerikanische Elektroautobauer wie Tesla, den Baumaschinenhersteller Caterpillar oder den Druckerspezialisten Xerox treffen. Zudem würde es keine Handelsgespräche geben.

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