EU-Nettozahler : Deutschland bleibt Zahlmeister
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Deutschland ist auch im vergangenen Jahr wieder der mit Abstand größte Nettozahler der EU gewesen. Wie aus dem alljährlichen Haushaltsbericht der Europäischen Kommission hervorgeht, hat Deutschland 2011 knapp 9 Milliarden Euro mehr nach Brüssel überwiesen, als es aus den EU-Töpfen erhielt. Das ist zwar etwas weniger als im Vorjahr, als das Defizit 9,2 Milliarden Euro betrug, aber noch deutlich mehr als in den Jahren seit der Jahrtausendwende. Hinter Deutschland weisen Italien mit 6,4 Milliarden Euro, Frankreich mit 5,9 Milliarden Euro und Großbritannien - trotz des Briten-Rabatts auf die EU-Beiträge - mit 5,6 Milliarden Euro das höchste Defizit aus.
Am stärksten profitiert von den Transfers in der EU hat 2011 Polen. Es erhielt 11 Milliarden Euro mehr aus den EU-Töpfen, als es überwies. Das entspricht 3,1 Prozent der Wirtschaftsleistung. Zu den Hauptprofiteuren gehörten außerdem Griechenland (4,6 Milliarden Euro oder 2,22 Prozent der Wirtschaftsleistung) und Ungarn (4,4 Milliarden Euro oder 4,67 Prozent). In Relation zur Wirtschaftsleistung war Italien mit 0,38 Prozent der Wirtschaftsleistung größter Nettozahler der EU. Dahinter lagen die Niederlande und Belgien (jeweils 0,36 Prozent) sowie Deutschland, Dänemark und Finnland (je 0,34 Prozent). Auch Schweden (0,33 Prozent), Großbritannien (0,32 Prozent) und Frankreich (0,31 Prozent) wiesen 2011 im Verhältnis zu ihrer Wirtschaftsleistung große Defizite aus.
Die Kommission veröffentlichte den Bericht wie im vergangenen Jahr entgegen der langjährigen Praxis kurzfristig ohne vorherige Ankündigung und ohne Pressekonferenz. Die Nettozahlerposition ist angesichts der anstehenden Debatte über die Finanzausstattung der EU 2014 bis 2020 politisch heikel.