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Lehren aus Corona-Krise : Brüssels radikale Pläne gegen Lieferengpässe

Abhängig von China und seinen Seltenen Erden: Halbleiterproduktion in einem Bosch-Werk in Dresden (Archivfoto) Bild: Sven Döring für Bosch

Mit einem neuen Binnenmarkt-Notfallinstrument will die EU-Kommission künftig die Produktion in akuten Krisen feinsteuern. Damit will sie Lieferengpässen vermeiden.

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          Für EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton ist die Lehre aus der Corona-Krise und dem russischen Angriff auf die Ukraine klar: Die EU braucht neue Instrumente, um in Krisen die Versorgung mit wichtigen Produkten sicherstellen zu können. Wie sonst will sie verhindern, dass sich die Schwierigkeiten bei der Versorgung mit Impfstoffen, Gesichtsmasken, Halbleitern oder auch Gas wiederholen? Als nächstes könnte die Versorgung mit den für die Produktion von Laptops, Smartphones, LED-Leuchten oder Elektromotoren extrem wichtigen seltenen Erden dran sein. China besitzt auf diese faktisch ein Monopol und das ist in der aktuellen geopolitischen Situation alles andere als beruhigend. Letztlich jedoch geht es der Kommission um alle Arten von Waren oder auch Dienstleistungen, die in Folge von geopolitischen Krisen, dem Klimawandel, Naturkatastrophen, dem Verlust der Biodiversität oder globaler wirtschaftlichen Instabilität in der EU knapp werden könnten.

          Hendrik Kafsack
          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Darauf, dass die europäischen Unternehmen dafür selbst Vorsorge treffen können, will sich die Europäische Kommission künftig nicht mehr verlassen. Mitte September will sie deshalb ein „Binnenmarkt-Notfallinstrument“ vorstellen. Das soll der EU-Kommission gleich ein ganzes Werkzeug-Set in die Hand geben, um die Versorgung mit einzelnen Produkten in unmittelbaren Krisen, aber auch schon kritischen Situationen direkt zu steuern. Ein Entwurf des Vorschlags liegt der F.A.Z. vor.

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