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EU-Handelspolitik : Brüssels Abkehr vom „Wandel durch Handel“

Begehrter Rohstoff für Batterien: Verdunstungsanlage für Lithium in Chiles Atacama-Wüste. Bild: Science Photo Library

Trotz Ukrainekrieg und Chinaängsten mag man in Brüssel nicht so ganz an eine Zeitenwende in der Handelspolitik glauben. Im Gegenteil: Die Kommission sieht eine neue Dynamik für mehr Handelsabkommen und eine Chance für die WTO.

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          Um klare Worte ist Kommissionsvizepräsidentin Margre­the Vestager selten verlegen – so auch zur Zeitenwende der EU-Handelspolitik. „Ein großer Teil der europäischen Industrie basiert auf sehr billiger Energie aus Russland, sehr billiger Arbeitskraft aus China und hochsubventionierten Halbleitern aus Taiwan“, betonte sie vor Kurzem in einem Interview mit der belgischen Wirtschaftszeitung „De Tijd“. Es sei ein Risiko gewesen, sich trotz des attraktiven Preises von Russland abhängig zu machen. „Die Lektion, die ich gelernt habe: Wir müssen eine Sicherheitsprämie zahlen.“ Und weiter: „Stellen Sie sich vor, alle Dinge in diesem Raum, die außerhalb Europas produziert wurden, wären plötzlich weg. Wir sähen aus, als hätten wir eine Runde Strip-Poker gespielt.“

          Hendrik Kafsack
          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Für die Europäische Kommission, die sich lange als Verfechterin der reinen Lehre in der Handelspolitik gab, nach der die EU sich gar nicht genug für den Handel öffnen könne, sind das bemerkenswerte Worte – erst recht, weil sie aus dem Mund einer Liberalen stammen, noch dazu einer dänischen. Haben sich doch die Nordeuropäer immer als Bollwerk gegen eine eher „französische Industriepolitik“ gesehen, die auf Eingriffe in den Markt und den Schutz der heimischen Industrie vor der Konkurrenz setzt.

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