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EU-Digitalpolitik : Eine kurze „digitale Agenda“

Ursula von der Leyens Rede zur Lage der EU: Die „digitale Wende“ kam nur am Rande vor. Bild: EPA

Ursula von der Leyen hatte in ihrer „Rede zur Lage der EU“ kaum etwas zur Digitalpolitik zu sagen. Dabei war die „digitale Agenda“ eines der Kernthemen ihrer Amtszeit.

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          Für Digitalpolitik blieb Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen keine Zeit. Angesichts des Ukrainekriegs und der gestiegenen Energiepreise gab es wichtigere Themen für ihre „Rede zur Lage der EU“ am vergangenen Mittwoch. Nur ein, zwei Mal erwähnte sie die „digitalen Wende“, etwa als sie darüber sprach, dass der Stabilitätspakt den Staaten Spielraum für Investitionen lassen muss. Der für Digitalpolitik zuständige Europaabgeordnete Axel Voss (CDU) wollte ihr dennoch keinen Vorwurf machen. Dass die digitale Agenda kaum vorkam, sei nicht überraschend, sagt er. Immerhin habe von der Leyen gesagt, dass die EU ihre Rohstoffversorgung diversifizieren müsse. Das sei wichtig für die Versorgung mit Halbleitern und anderen „digitalen Technologien“.

          Hendrik Kafsack
          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Im „Begleitbrief“ zur Rede findet sich unter der Überschrift „Digitales Europa“ zudem dann doch eine Liste mit sechs Kernvorhaben für 2023. Neben dem Rohstoffgesetz zählt die Kommission dazu einen Vorschlag für ein europäisches Jahr der Aus- und Fortbildung, ein Paket zur Lizenzierung von Patenten, ein Paket zur Entlastung kleiner und mittelgroßer Unternehmen sowie – bizarrerweise – einen Gesetzesvorschlag für die Erfassung von Asbest in Gebäuden. Neugier weckt einzig die „Initiative für virtuelle Welten wie Metaverse“. Was darunter zu verstehen ist, bleibt abzuwarten.

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