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ESM-Chef Regling : „Griechenland wird Schulden voll zurückzahlen können“

  • Aktualisiert am

Kann Griechenland seinen Schuldenberg zurückzahlen? Bild: dapd

Seit Jahren leidet Griechenland unter seiner Schuldenlast und kann sich nur dank zahlreicher Rettungsprogramme über Wasser halten. Glaubt man dem Chef des Euro-Rettungsschirmes, könnten diese Zeiten schon bald vorbei sein.

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          Der Chef des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), Klaus Regling, beurteilt die Zukunft Griechenlands und seine Chancen, die Verpflichtungen aus seiner Riesen-Schuldenlast zu erfüllen, zuversichtlich. Die Frage, ob Griechenland seine Schulden voll zurückzahlen kann, beantwortete er mit „Ja“.

          Erfahrungen zeigten, dass das zu schaffen sei, „wenn die Rückzahlungspflichten zeitlich lange gestreckt werden und im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung eine Schwelle von 15 bis 20 Prozent nicht überschreiten“, sagte er laut einer am Montag vorab veröffentlichten Rede in Aachen. Regling erinnerte daran, dass Deutschland die letzte Rate aus dem Londonder Umschuldungsabkommen von 1953 erst 2010 zurückgezahlt habe.

          Griechenlands Schuldenlast beläuft sich auf knapp 320 Milliarden Euro, das sind etwa 180 Prozent der griechischen Wirtschaftsleistung. Regling beurteilt die Chancen, dass Griechenland ordnungsgemäß das laufende, dritte Rettungsprogramm abschließt, als gut. „Setzt die Regierung in Athen alle ausstehenden Reformen entschlossen um, kann Griechenland das ESM-Programm im August 2018 erfolgreich verlassen“, sagte er. Die Zeit bis dahin werde aber noch sehr arbeitsintensiv.

          Regling befürwortet gemeinsame Einlagensicherung

          Regling kündigte an, dass die Experten von ESM, Internationalem Währungsfonds (IWF), EU-Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB) Mitte Mai nach Athen zurückkehren, um dort an ihrem gemeinsamen Abschlussbericht zu arbeiten. „Fällt der Bericht positiv aus, wird es zu einer letzten Auszahlung des ESM kommen. Außerdem wird dann über die Fragen möglicher zusätzlicher Schuldenerleichterungen entschieden.“ Der ESM ist der größte Gläubiger des Landes, das seit 2010 Finanzhilfen von seinen internationalen Partnern von über 250 Milliarden Euro erhalten hat.

          Zum Thema Bankenunion plädierte Regling für eine gemeinsame Einlagensicherung, die aber von Deutschland seit langem eher kritisch gesehen wird. Die wäre auch in deutschem Interesse, argumentierte der ESM-Chef. „Zum Beispiel wären die Darlehensvolumen unserer vergangenen Rettungsprogramme deutlich niedriger ausgefallen, hätte es damals schon eine solche Einlagensicherung gegeben“, sagte er.

          Was die Zukunft des ESM selbst angehe, so könnte der einige neue Aufgaben übernehmen, um die Währungsunion krisenfester zu machen. So könnte er die Letztabsicherung für den einheitlichen Abwicklungsfond (SRF) für notleidende Banken und eine stärkere Rolle bei künftigen Krisenprogrammen übernehmen sowie künftig bei Umschuldungen mitwirken.

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