https://www.faz.net/-gqe-9ibbj

F.A.Z. exklusiv : Erstmals weniger als drei Millionen Hartz-IV-Haushalte

Ein Mann mit einem Kind auf dem Arm und einem an der Hand Bild: dpa

Immer mehr Leistungsbezieher schaffen den Ausstieg aus der Grundsicherung – doch die Erfolge passen Sozialpolitikern nicht ins Konzept.

          Während die Parteien einen Umbau des Hartz-IV-Systems vorbereiten, spielt sich dort eine bemerkenswerte Erfolgsgeschichte ab: Die Zahl der Menschen, die auf die politisch neuerdings umstrittene Grundsicherung angewiesen sind, geht stark zurück. Im November lebten erstmals seit deren Einführung vor 14 Jahren weniger als drei Millionen Haushalte von Hartz IV. Das zeigen aktuelle Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Demnach wurden von den Jobcentern zuletzt 2,996 Millionen sogenannte Bedarfsgemeinschaften finanziell versorgt. Dies waren knapp 200.000 oder 6,2 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Seit 2008 ist die Zahl der betroffenen Haushalte damit um fast 600.000 oder 17 Prozent gesunken.

          Dietrich Creutzburg

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Die aktuelle Entwicklung ist auch deshalb bemerkenswert, weil seit 2015 allein rund 750.000 Personen aus Syrien, Afghanistan und den anderen Asylherkunftsländern neu ins Hartz-IV-System gekommen sind, wie die amtliche Statistik zeigt. So zählten die knapp drei Millionen Hartz-IV-Haushalte im November 2018 zusammen 5,91 Millionen Personen. Das waren 305.000 weniger als ein Jahr zuvor und sogar 1,1 Millionen weniger als noch 2008.

          Die Statistik über die Zahl der Personen im Hartz-IV-System liefert auch eine Unterscheidung zwischen Beziehern mit deutschem und ausländischem Pass. Diese verdeutlicht, welche Erfolgsgeschichte sich über HartzIV und das Konzept des „Förderns und Forderns“ schreiben ließe, wenn man nur einheimische Leistungsbezieher betrachtet. Demnach lebten im Jahr 2008 noch insgesamt 7,05 Millionen Personen von Hartz IV, unter ihnen 5,74 Millionen Deutsche und 1,28 Millionen Ausländer. In den fünf Jahren bis 2013 sank die Zahl der betroffenen Deutschen zunächst um gut 700.000 auf 5 Millionen. Bis August 2018 – dies ist der derzeit aktuellste Datenstand – sank sie dann um weitere 1,1 Millionen auf knapp 3,9 Millionen Personen. Im Verlauf der zehn Jahre ist das ein Rückgang um 32 Prozent.

          Dieser sozialpolitische Erfolg wird dadurch überlagert, dass durch Flucht und Migration viele Menschen neu ins Land und ins Hartz-IV-System gekommen sind. Betrachtet man die fünf Jahre seit 2013, dann ist die Zahl der Bezieher aus den Asylherkunftsländern um 831.000 Personen gestiegen. Zugleich kamen laut Bundesagentur weitere 240.000 Bezieher aus den östlichen EU-Staaten neu hinzu. Die Gesamtzahl ausländischer Leistungsbezieher hat sich den Daten zufolge seit 2013 dennoch nur um rund 800.000 auf 2,1 Millionen Personen erhöht. Dies bedeutet, dass seither auch viele der schon länger in Deutschland lebenden Ausländer den Ausstieg aus Hartz IV geschafft haben.

          Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, bekräftigte am Donnerstag seine Warnung vor einem politischen Ausstieg aus Hartz IV. Verändern könne man etwa Einzelheiten des Sanktionskatalogs für Leistungsbezieher, die Termine versäumen oder Arbeit verweigern. Er warnte aber davor, „das ganze Gesetz umzukrempeln“. Nach der Linkspartei bereiten auch SPD und Grüne einen Ausstieg aus der Arbeitsmarktreform der rot-grünen Koalition von 2005 vor. Auch in CDU und FDP gibt es inzwischen Überlegungen, diesen Kräften zu folgen.

          Weitere Themen

          Schuhhersteller warnen vor neuen Zöllen Video-Seite öffnen

          Importzölle gegen China : Schuhhersteller warnen vor neuen Zöllen

          Schuhhersteller haben Präsident Trump dazu aufgefordert, ihre Produkte von geplanten neuen Importzöllen gegen China auszunehmen. Der Aufschlag würde den Käufern pro Jahr insgesamt sieben Milliarden Dollar an zusätzlichen Kosten aufbürden, schrieb der Branchenverband FDRA.

          Jamie Olivers Restaurant-Gruppe ist pleite Video-Seite öffnen

          Britischer Starkoch : Jamie Olivers Restaurant-Gruppe ist pleite

          Die Restaurant-Gruppe des britischen Starkochs Jamie Oliver ist pleite. Die meisten Restaurants gehören zur Kette "Jamie's Italian", die der Koch 2008 gegründet hatte. Bedroht sind nun 1300 Arbeitsplätze.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.