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Ermittlungen : Pharmabranche unter Generalverdacht

Die EU-Kommission ermittelt gegen mehrere europäische Pharmahersteller. Es geht um vermutete Absprachen und Behinderungen des Wettbewerbs. Namen nannten die Kartellwächter nicht - sie nimmt offenbar den ganzen Sektor unter die Lupe. Solche Untersuchungen sind eine recht bittere Medizin.

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          Bisweilen nimmt die EU-Kommission die Wettbewerbsverhältnisse gleich in einer ganzen Branche unter die Lupe. Für den betroffenen Wirtschaftszweig ist eine solche "Sektoruntersuchung" eine recht bittere Medizin. In der Energiewirtschaft hatte sie nicht nur zahlreiche neue Kartellfälle zur Folge, auch der heißdiskutierte Entflechtungsvorschlag der EU-Behörde geht auf sie zurück.

          Es kann die Pharmaindustrie daher nicht erfreuen, dass sie nun für längere Zeit unter Generalverdacht steht. Dass die Kommission diesen Generalverdacht erhebt, ist ihr nicht vorzuwerfen. Findet sie Wettbewerbsverstöße, profitieren die Verbraucher. Offen ist aber, wie die EU-Behörde ihren zentralen Vorwurf justitiabel machen kann, bestimmte Unternehmen hätten den ihnen gewährten Patentschutz missbraucht.

          Unstrittig besteht zwischen Patent- und Wettbewerbsschutz ein Spannungsverhältnis. Wer aber wie Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes die verzögerte Markteinführung neuer Medikamente vor allem auf Patentmissbrauch zurückführt, ist entweder populistisch oder naiv. Dafür gibt es - auch - andere Gründe, und es genügt nicht, darüber zu schwadronieren, dass die Bürger billigere Medikamente brauchen.

          Werner Mussler

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

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