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Währungsturbulenzen : Erdogan: Sie wollen die Türken „in die Knie zwingen“

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Der türkische Präsident Erdogan am Samstag auf einem Treffen der AKP in Ankara Bild: AP

Der türkische Präsident sieht sein Land als Opfer eines Währungsangriffs. Ein angesehener Ökonom sagt, was dagegen hilft.

          Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Währungskrise als Angriff auf die heimische Wirtschaft bezeichnet. Ziel sei es, „die Türkei und ihre Menschen in die Knie zu zwingen“, sagte Erdogan in einer an diesem Montag  veröffentlichten Ansprache aus Anlass des islamischen Opferfestes. Sein Land habe die Macht und die Fähigkeit die Krise zu überwinden. Diejenigen, die meinten, dass sie die Türkei durch den Wechselkurs zum Aufgeben bringen könnten, würden bald sehen,  dass sie sich irrten.

          Die türkische Lira hat seit Jahresbeginn rund 40 Prozent zum Dollar verloren. Der Druck hat unlängst zugenommen, nachdem der Streit zwischen dem Land und den Vereinigten Staaten eskalierte über den inhaftierten amerikanischen Pastor Andrew Brunson und die Militärpolitik Ankaras. Die türkische Regierung fordert wiederum schon lange von Washington, den Geistlichen Fethullah Gülen auszuliefern, den Erdogan für den Putschversuch im Juli 2016 verantwortlich macht.

          Erdogan kommt nach Deutschland

          In der vergangenen Woche hat dann das Emirat Qatar der Türkei eine Milliardenhilfe in Aussicht gestellt. Auch in Deutschland gibt es eine Diskussion darüber, ob die Bundesrepublik der Türkei notfalls helfen sollte, eine Währungs- oder Finanzkrise zu bewältigen. SPD-Chefin Andrea Nahles hatte dies im Wochenende ins Gespräch gebracht. Der für den Haushalt zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger lehnt dies ab. „Das ist nicht die Aufgabe Deutschlands, das ist die Aufgabe wenn des Währungsfonds, des IWF“, sagte der CDU-Politiker an diesem Montag in Berlin. „Der ist dafür da und ich glaube zuallererst ist Handlungsbedarf in Ankara, nicht in Berlin und nicht in Brüssel“, fügte Oettinger hinzu. Erdogan besucht Ende September Deutschland. Im Vorfeld werden sich die Finanz- und Wirtschaftsminister beider Länder treffen.

          Die Bundesregierung hat ihrerseits zurückhaltend auf Nahles Einwurf reagiert. „Die Frage, die jetzt am Wochenende hochkam, deutscher Hilfen für die Türkei, stellt sich für die Bundesregierung aktuell nicht“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Solche Fragen stünden auch nicht im Vordergrund in Beratungen mit der türkischen Führung.

          Ob ein Land einen Antrag beim Internationalen Währungsfonds (IWF) für ein Hilfsprogramm stelle, sei Sache des jeweiligen Staates. Der Sprecher des Bundesfinanzministeriums ergänzte, das Thema IWF habe in einem Telefonat zwischen Finanzminister Olaf Scholz und seinem türkischen Kollegen Berat Albayrak vorige Woche keine Rolle gespielt. Anderslautende Medienberichte seien für ihn nicht nachvollziehbar, sagte der Sprecher.

          Die Probleme der Türkei haben mehrere Ursachen, urteilt der Ökonom Barry Eichengreen in einem Gastbeitrag für die „Financial Times“. Eine sei ein „überambitioniertes Infrastrukturprogramm“, das einen nicht nachhaltigen Boom angefacht habe, der nun zu seinem vorhersagbaren Ende komme. Außerdem erschwerten die Zinserhöhungen der amerikanischen Notenbank es der Türkei, sich in Dollar zu finanzieren und zumal die bereits ausstehenden Dollarverbindlichkeiten durch entsprechende neue zu verlängern oder zu ersetzen. Vor allem aber, so der angesehen Wirtschaftsfachmann, sei es ein Fehler Erdogans gewesen, sich stark in die Geldpolitik der Türkei einzumischen – und vor allem dessen Aussage, höhere Zinsen sorgen für höhere Teuerungsraten.

          Die türkische Notenbank wird aus seiner Sicht gezwungen sein, die Leitzinsen stärker anzuheben und ihre Unabhängigkeit den Anlegern zu versichern. Den „unsichtbaren Zinsschritt“ der vergangenen Woche im Umfang von ungefähr 150 Basispunkten hält er für nicht ausreichend, um den Wechselkurs der Lira zu stabilisieren; die türkischen Währungshüter hatten ihre sogenannte Repo-Auktion ausgesetzt, wodurch sich die Banken nur zur höheren Übernachtrate Geld leihen konnten.

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