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Enteignungsdebatte : Was eigentlich ist Soziale Marktwirtschaft?

Grundsätzlich kein geeignetes Mittel der Sozialen Marktwirtschaft Bild: dpa

Treten in Deutschland soziale Probleme auf, wird unter Berufung auf die Soziale Marktwirtschaft oft gefordert, der Markt müsse zurücktreten. Dabei geht es häufig besser.

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          Die in vielen Großstädten steigenden Mieten haben Befürworter drastischer Maßnahmen auf den Plan gerufen. Mancher fordert zum Beispiel in Berlin eine Enteignung großer Wohnungsbesitzer. Nicht nur von einigen Twitterern und Kommentatoren auf Internet-Seiten, sondern nicht zuletzt auch vom Vorsitzenden der Grünen wird dies als Bestandteil der „Sozialen Marktwirtschaft“ gefeiert. „Eigentum verpflichtet: Das wieder einzufordern, ist Soziale Marktwirtschaft“, sagte Robert Habeck.

          Martin Hock

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Was hier durchzuschimmern scheint, ist die auch in anderen Zusammenhängen immer wieder anzutreffende Auffassung, unter „Sozialer Marktwirtschaft“ sei so zu verstehen, dass vom marktwirtschaftlichen Prinzip immer dann nach Gutdünken abgewichen werden kann, wenn eine sozialpolitisch unerwünschte Situation dies zu erfordern scheint. Oft ist dann zu hören, man lebe doch in einer „Sozialen Marktwirtschaft“ und nicht in einer „Freien Marktwirtschaft“.

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