https://www.faz.net/-gqe-ohi1

Emissionshandel : Trittin verspricht Schonung für Autofahrer und Hausbesitzer

  • Aktualisiert am

Jürgen Trittin - Freund der Autofahrer und Häuslebauer Bild: dpa

Umweltminister Trittin hält die Einsparungen beim Kohlendioxyd-Ausstoß, die auf den Verkehr und die Haushalte nach dem Emissions-Kompromiß zukommen, ohne höhere Ökosteuer oder Tempolimit für möglich.

          1 Min.

          Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) sichert Autofahrern und Hausbesitzern zu, sie müßten durch den Kompromiß zum Klimaschutz vorerst keine neuen Lasten befürchten. Die Einsparungen beim Kohlendioxyd-Ausstoß seien aus heutiger Sicht ohne höhere Ökosteuer oder Tempolimit möglich.

          Nach dem Kompromiß darf die Industrie bis 2007 503 Millionen Tonnen Kohlendioxyd jährlich ausstoßen, danach 495 Millionen Tonnen. Da dies 15 Millionen Tonnen mehr sind, als Trittin vorgesehen hatte, sollen nun Verkehr und Haushalte mehr einsparen, um die im Kyoto-Protokoll festgelegten Klimaziele bis 2012 zu erreichen. Trittin sagte, die Verkehrsemissionen seien in den vergangenen Jahren um etwa 1,5 Prozent jährlich gesunken. In den Haushalten gehe der Ausstoß von Klimagasen ebenfalls zurück. Setze sich diese Entwicklung fort, könnten "ohne weiteres" die vereinbarten 7 Millionen Tonnen Kohlendioxid eingespart werden. Dies gelte aber nur, wenn über die Lastwagenmaut eine starke Zunahme des Verkehrs nach der EU-Osterweiterung vermieden werden könne. Zudem solle die Ökosteuer in diesem Jahr ohnehin "überprüft" werden.

          Kompromiß mit Unwägbarkeiten behaftet

          Das Kabinett billigte am Mittwoch in Berlin den Klimaschutz-Kompromiß von Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) und Trittin. Damit kann die Bundesregierung den Nationalen Allokationsplan zur Aufteilung von Zertifikaten für den Emissionshandel, der rund 2600 Anlagen in Deutschland betrifft, fristgerecht an die EU-Kommission melden.

          Indes erscheint der Kompromiß mit noch mehr Unwägbarkeiten behaftet. Der Sprecher von Verkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) sagte, der Kompromiß sei "leistbar"; er verwies aber zugleich auf die Schwierigkeiten, die sich aus sinkenden Investitionsmitteln im Verkehrsetat sowie aus zeitlich begrenzten Förderprogrammen für die verbesserte Energienutzung in Haushalten ergäben.

          Um die Emissionen im Verkehr zu verringern, werde das Ministerium die Entwicklung alternativer Kraftstoffe fördern und für umweltbewußtes Autofahren werben. Außerdem werde man weitere Anstrengungen unternehmen, Verkehr von der Straße auf Schiene und Binnenschiff zu verlagern. Allerdings wirke sich die Reduzierung der Investitionen hier negativ aus, da diese Verkehrsträger nicht im nötigen Maße ausgebaut werden könnten. Auch für den Ausbau der Straßen, der dazu beitragen könnte Staus zu vermeiden, sei nicht genug Geld vorhanden. Stolpes Sprecher betonte, das Ministerium sehe das größte Einsparpotential in Haushalten.

          Weitere Themen

          Samsung steigert Quartalsgewinn um 72 Prozent

          Elektronikhersteller : Samsung steigert Quartalsgewinn um 72 Prozent

          Südkoreas Vorzeigeunternehmen erwartet, dass die starke Nachfrage nach Computerchips und Speicherbausteinen in den kommenden Monaten andauern wird, auch wenn es zu Engpässen wegen Störungen in der Lieferkette kommen kann.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.