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Großprojekt in Hamburg : Elbvertiefung kann nach 17 Jahren beginnen

Das Baggerschiff James Cook fährt auf der Elbe flussaufwärts. Bild: dpa

„Der Hamburger Hafen schafft allein hier in Norddeutschland mehr als 150.000 Arbeitsplätze“, sagt der Wirtschaftssenator der Hansestadt. „Diese Position können wir jetzt weiter ausbauen.“

          Vor 17 Jahren haben die zuständigen Behörden die ersten Anträge zur Elbvertiefung gestellt. Jetzt sieht es so aus, als wenn das vieldiskutierte Infrastrukturprojekt tatsächlich umgesetzt werden kann. Zwar kündigten die im Aktionsbündnis Lebendige Tideelbe zusammengeschlossenen Umweltverbände an diesem Dienstag an, auch gegen die jüngsten Planergänzungen zu klagen.

          Christian Müßgens

          Wirtschaftskorrespondent in Hamburg.

          Ein sogenanntes Eilverfahren, mit dem ein Baustopp erwirkt werden könnte, wollen sie aber nicht anstreben. „Das heißt, die Fahrrinnenanpassung ist jetzt in Gänze vollziehbar“, sagte eine Sprecherin der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, eine Bundesbehörde, die zusammen mit der Stadt Hamburg die Pläne für das Projekt vorangetrieben hatte.

          „Zentraler Wirtschaftsmotor“

          Die Verbände BUND, Nabu und WWF teilten mit, die Entscheidung, auf einen Eilantrag zu verzichten, sei ihnen schwergefallen. Doch hätte dieser nur wenig Aussicht auf Erfolg gehabt. Sie halten die Elbvertiefung jedoch weiter für falsch und wollen erreichen, dass die aus ihrer Sicht weiter bestehenden Mängel in den Plänen beseitigt werden. Zudem wollen sie einen neuen juristischen Pfad einschlagen: Auf Grundlage des Umweltschadensgesetzes sollen Schäden an der Natur, die durch eine vergangene, im Jahr 1999 abgeschlossene Elbvertiefung entstanden sein sollen, beseitigt werden.

          Die Verbände wollten nicht länger hinnehmen, „dass die ökologischen Auswirkungen von Großvorhaben unterschätzt werden, ohne dass dies im Nachhinein Konsequenzen hat“, ließ sich Beatrice Claus vom WWF zitieren. Mit einem Urteil wird frühestens in zwei Jahren gerechnet.

          Der Hamburger Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) hieß die Entscheidung der Verbände gut. Damit bestehe trotz der weiter laufenden Klage die Bauberechtigung fort, sagte er am Dienstag. Derzeit suchen Fachleute die Elbe nach Blindgängern aus dem Zweiten Weltkrieg ab, zudem haben die Ausschreibungen für die Baggerarbeiten begonnen. In der Hafenwirtschaft wird damit gerechnet, dass die Aufträge frühestens im Frühjahr 2019 vergeben werden. Der Abschluss der Bauarbeiten wird für 2021 erwartet, wobei einzelne Teilprojekte, etwa der Bau einer Begegnungsbox, die Großschiffe leichter aneinander vorbeifahren lassen soll, schon früher fertig werden könnten.

          Mit der Elbvertiefung soll die Fahrrinne so ausgebaut werden, dass Containerschiffe mit einem Tiefgang bis zu 13,5 Metern unabhängig von Ebbe und Flut in den Hafen einfahren können. Aus Sicht der Stadt ist das wichtig, um den Standort wettbewerbsfähig zu halten. „Der Hamburger Hafen ist und bleibt ein zentraler Wirtschaftsmotor, der allein hier in Norddeutschland mehr als 150.000 Arbeitsplätze schafft“, sagte Senator Horch. „Diese Position können wir jetzt weiter ausbauen.“

          Die Umweltverbände sehen das Projekt hingegen als unnötigen Eingriff in die Natur. Sie verweisen auf Alternativen, etwa eine engere Kooperation der Häfen in Norddeutschland. Um das Projekt zu stoppen, hatten sie vor dem Bundesverwaltungsgericht geklagt. Im Februar vergangenen Jahres gab das Gericht ihnen in Teilen Recht und forderte Nachbesserungen, die durch den aktuellen, dritten Planergänzungsbeschluss umgesetzt werden sollten.

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