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Elbphilharmonie : Zeugnis des Schreckens

Schön teuer: Die Computergrafik zeigt den Innenraum der Elbphilharmonie in Hamburg aus dem Entwurf des Architektenbüros Herzog & de Meuron Bild: dpa

Die Elbphilharmonie sollte Hamburg Glanz verleihen. Tatsächlich ist sie ein Albtraum für die Steuerzahler. Ein Untersuchungsausschuss hat die Probleme nun analysiert - der Entwurf des 800 Seiten starken Abschlussberichts ist ein Zeugnis des Schreckens.

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          Ein Konzerthaus in einer Woge aus Glas, das auf einem rohen Kaispeicher aus Backstein ruht. Alle waren beseelt, nein berauscht, als die Schweizer Stararchitekten Jacques Herzog und Pierre de Meuron diesen virtuosen Entwurf für den Bau der Elbphilharmonie vor zehn Jahren erstmals vorstellten. „Wir wollen sie“, rief der damalige Erste Bürgermeister Ole von Beust (CDU) damals freudig aus. „Wir“ – damit meinte er alle Hamburger, und das traf sogar zu. Die Bürgerschaft des Stadtstaats stimmte einstimmig für den Bau in der historischen Speicherstadt an der Elbe. Hätten die Abgeordneten gewusst, wie verheerend sich das Projekt unter der Führung des Hamburger Senats entwickeln und wie teuer es für die Bürger ihrer Stadt werden würde, hätten sie wohl niemals ihr Plazet gegeben.

          Christian Müßgens

          Wirtschaftskorrespondent in Hamburg.

          Insgesamt sollte der Prachtbau 186 Millionen Euro kosten, hieß es im Sommer 2005. Davon sollten 77 Millionen Euro aus der Stadtkasse kommen, mehr nicht. Ein Hirngespinst. Nach der jüngsten Planung wird die Elbphilharmonie mehr als 860 Millionen Euro verschlungen haben, wenn sie 2017 – und damit acht Jahre später als ursprünglich geplant – ihre Pforten öffnet. Davon kommen 800 Millionen Euro von der öffentlichen Hand. Gegenüber der luftigen Schätzung aus dem Jahr 2005 haben sich die Kosten des „Turmbaus zu Hamburg“ für den Steuerzahler also verzehnfacht.

          Für Menschen mit und ohne Weitblick: Die Baustelle der Elbphilharmonie in Hamburg

          Ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss hat sich zwei Jahre lang mit diesem Albtraumprojekt der Steuerzahler beschäftigt, hat unzählige Beteiligte und Zeugen gehört und deren Aussagen bewertet. Die gesammelten Erkenntnisse rund um dieses finanzielle Fiasko finden sich einem mehr als 800 Seiten starken Abschlussbericht, der inzwischen als Entwurf vorliegt. Die F.A.Z. hat Einblick genommen in dieses streng vertrauliche Dokument. Es ist ein Zeugnis des Schreckens. Schonungslos werden im Bericht die vielen Fehler und Versäumnisse der damals handelnden Politiker und Manager aufgedeckt. Da indes die betroffenen Personen und Parteien noch Einspruch erheben und Änderungen durchsetzen können, wird der Report in seiner Endversion, die frühestens im ersten Quartal 2014 veröffentlicht wird, sicherlich deutlich zahnloser daher kommen.

          Bürgermeister Beust schaute dem Treiben viel zu lang tatenlos zu

          Wer jenseits des Berliner Flughafens Anschauungsunterricht braucht für das politische Missmanagement von Großprojekten, wird bei diesem Projekt fündig. Das Konzerthaus war von Beginn an dilettantisch geplant. Die Stadt vergab den Bauauftrag, noch bevor alle Bauleistungen definiert waren. Immense Nachforderungen folgten. Ein kompliziertes Dreiecksverhältnis zwischen dem Generalunternehmer Hochtief, den Architekten und der Stadt sorgte für Streit, Chaos und Blockaden. Viele Monate herrschte Stillstand auf der Baustelle. Tausende Ausführungsmängel wurden dokumentiert. Die städtische Projekt-Realisierungsgesellschaft (ReGe) war überfordert mit dem hochkomplexen Bau und dem aggressiven Forderungsmanagement des Baukonzerns Hochtief. Der Bürgermeister Beust schaute dem Treiben viel zu lang tatenlos zu und ließ die Kosten so immer weiter in die Höhe schießen. Eine wirksame Kontrolle gab es nicht.

          Ole von Beust

          Anfangs wollte die Stadt ihre eigenen Kosten mit Hilfe privater Investoren im Zaum halten. Diese sollten den sogenannten kommerziellen Mantel, also das Hotel, die Restaurants und das Parkhaus an der Elbphilharmonie auf eigenes Risiko finanzieren. Doch dann entschied man, auf Rechnung der Stadt zu bauen und zu verpachten. „Dies war eine folgenschwere Fehlentscheidung“, heißt es im Untersuchungsbericht. Durch Planungsänderungen seien die Kosten auf diesem Feld später stark gestiegen. „Die Stadt ist in die abwegige Situation geraten, in Millionenhöhe ein Luxushotel aus Haushaltsmitteln zu subventionieren.“ Im Untersuchungsausschuss gab Beust zu, dass dies ein ordnungspolitischer Sündenfall war. Diesen habe er in Kauf genommen, um das Projekt fertigzustellen. Das sei „natürlich nicht vernünftig“ gewesen. Aber in der Politik sei es – „man mag es beklagen“ – gang und gäbe, aus pragmatischen Gründen manchmal Grundsätze zu vergessen.

          Teure Toilettenbürsten

          Es gibt noch andere Grundsätze, die Beust damals vergessen hat, vor allem die der kaufmännischen Vorsicht. 2006 hat die Stadt das Bauprojekt öffentlich ausgeschrieben. Zwei Bieter kamen in die enge Wahl: die Baukonzerne Strabag und Hochtief. Doch dann weigerte sich die Strabag, ein verbindliches Angebot abzugeben. Das Unternehmen sprach von „unkalkulierbaren Wagnissen“. Anhand der Ausschreibungsunterlagen sei es unmöglich, eine verlässliche Kalkulation vorzulegen. Tatsächlich waren die Ausführungspläne der Architekten damals sehr lückenhaft. Daher warnten sie die ReGe (und damit den Senat) in einem Schreiben vom 16.Juni 2006 eindringlich davor, das Projekt an den einzig verbliebenen Bieter Hochtief zu vergeben: Da das Bauvorhaben enorm komplex und die Planung unvollständig sei, könnten nachträglich zahlreiche Ergänzungen und Änderungen notwendig werden. „Dies erhöht die Gefahr, dass der Generalunternehmer für vom Vertrag abweichende Leistungen berechtigt oder unberechtigt sehr hohe Mehrkosten geltend machen wird.“ Wenn das Vergabeverfahren dennoch fortgeführt werde, sei „die Erreichung der angestrebten Qualität, des Kostenziels und des Fertigstellungstermins in höchster Gefahr“.

          Doch die Stadt schlug diese und andere Warnungen in den Wind. Statt die Ausschreibung zu verschieben, vergab die ReGe den Bauauftrag an Hochtief. Prompt kam es wie befürchtet: Der Essener Baukonzern überzog die Stadt mit sogenannten Projektänderungsmitteilungen und unterlegte diese mit gewaltigen Nachforderungen. Ursache der Kostensteigerungen waren freilich auch nachträgliche Änderungswünsche der Stadt. Kaum war der Vertrag unter Dach und Fach, gab es neue Ideen, wie man die Elbphilharmonie weiter aufwerten könnte. Dabei sei das Streben nach einem „übertriebenen – teilweise maßlosen – Luxus“ zu erkennen gewesen, der jegliches Kostenbewusstsein habe vermissen lassen, heißt es in dem Bericht. Es gab neue Ausgabeposten, beispielsweise für einen dritten Saal für Konzertproben und für einen verbesserten Treppenaufgang zum großen Saal. Bei ihren Ermittlungen stießen die Abgeordneten aber auch auf Rechnungen über Papierhandtuchspender für 957 Euro brutto das Stück. „Allen an diesem Projekt Beteiligten hätte klar werden müssen, dass sich bei einem von der öffentlichen Hand errichteten Gebäude der Anspruch von Weltarchitektur nicht unbedingt bis auf Toilettenbürsten von 291,97 Euro das Stück erstrecken muss“, schreiben die Autoren.

          Vermeintlicher Friedensschluss mit Hochtief

          Hochtief und die Architekten lagen schwer über Kreuz. Sie beschuldigten einander, für Verzögerungen und Qualitätsmängel am Bau verantwortlich zu sein. Für das angespannte, phasenweise feindselige Verhalten war die problematische Vertragsarchitektur mitverantwortlich. Anstatt, wie bei solchen Großprojekten üblich, einen direkten Draht zwischen den Planern und dem Baukonzern zu schaffen, musste die ReGe als Schnittstelle für die Kommunikation zwischen den Vertragspartnern, den Architekten und den Bauunternehmen agieren. „Dies war einer der zentralen und schwerwiegendsten Fehler in dem Projekt Elbphilharmonie“, heißt es dazu im Entwurf des Untersuchungsberichts. Da die Terminpläne schlecht synchronisiert waren und die ReGe mit der Vielzahl an Informationen überfordert war, knirschte es schon bald gewaltig zwischen den Partnern. Beust spielte in dieser Gemengelage eine unrühmliche Rolle.

          Die Autoren des Berichts kommen zu dem Schluss, dass er den Dingen viel zu lange ihren Lauf gelassen hat. Selbst als er über die Probleme im Bilde war, gelang es ihm nicht, das Vorhaben in geordnete Bahnen zu lenken. „Weder sorgte er für eine Neuordnung des Projektes, noch stoppte er den unaufhörlichen Kostenanstieg“, heißt es mit Blick auf mehrere Krisengespräche des Bürgermeisters mit Beteiligten im Jahr 2008. Statt sich selbst stärker in das Bauvorhaben einzubringen, habe er sich weiterhin auf seinen damaligen Projektleiter Hartmut Wegener verlassen. Gerade durch den Einsatz dieses Managers, der direkt an ihn berichtete und weitreichende Befugnissen hatte, habe Beust faktisch die Verantwortung innerhalb des Senats für die gesamte Organisation des Projektes übernommen. Zugleich habe er es versäumt, wirksame Kontrollmechanismen einzuziehen. Diese „defizitäre Projektorganisation“ habe sämtliche Kostensteigerungen des Projektes mitverursacht.

          Architekt Pierre de Meuron auf der Baustelle

          Im September 2008 ließ Beust Wegener fallen und genehmigte den berüchtigten „Nachtrag 4“. Dieser vermeintliche Friedensschluss mit Hochtief verdreifachte die Kosten für die Stadt, löste jedoch die vertrackte Vertragskonstruktion zwischen der Stadt, den Architekten und Hochtief nicht auf. Das gelang erst nach dem Regierungswechsel zu Olaf Scholz (SPD) und unter Inkaufnahme einer nochmaligen Kostensteigerung von knapp 200 Millionen Euro. Um weitere Nachforderungen auszuschließen, gilt jetzt ein pauschaler Festpreis, der nicht überschritten werden soll. Zudem arbeiten die Architekten nun direkt mit Hochtief zusammen. Seither, so ist zu hören, läuft das Projekt runder; Termine werden wieder eingehalten. Den Rohbau hat Hochtief vor wenigen Tagen sogar etwas früher als erwartet fertiggestellt.

          Abhängig vom Rat der Fachleute?

          Andreas Riegel von der Anti-Korruptionsorganisation Transparency International ist dennoch fassungslos über das politische Versagen, das sich in diesem Fall manifestiert. Ein Kernproblem ist aus seiner Sicht, dass Politiker für ihre Entscheidungen am Ende nicht haften müssen. Fahrlässigkeit sei nicht strafbar. Riegel hält es aber für prüfenswert, ob den Politikern bei der Elbphilharmonie nicht sogar bedingter Vorsatz unterstellt werden kann. „Wenn es doch konkrete Warnungen gab, haben die Politiker dann nicht billigend in Kauf genommen, dass die Kosten später steigen würden?“ Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat sich 2009 mit dieser Frage schon befasst und ein Vorermittlungsverfahren eingeleitet. Damals lagen zwei Anzeigen vor. Doch die Ermittler fanden keine konkreten Anhaltspunkte für Straftaten. Damit ist die Sache für die Staatsanwaltschaft aber nicht erledigt. „Wir behalten den Fall unter Beobachtung“, sagte die Oberstaatsanwältin Nana Frombach gegenüber dieser Zeitung. Sobald die Endversion des Parlamentarischen Untersuchungsberichts vorliege, werde man sich diesen genau anschauen.

          Selbst Mitglieder im Untersuchungsausschuss, die politisch weit von der CDU entfernt sind, glauben allerdings nicht, dass Beust strafrechtlich zu belangen wäre. Der ehemalige Bürgermeister hat sich zwar zu seiner „politischen Verantwortung“ für das Debakel bekannt (was leicht war, weil er zum Zeitpunkt der Befragung vor dem Ausschuss nicht mehr im Amt war), die Schuld trage er aber nicht: „Schuld setzt Vorsatz voraus, und Vorsatz schließe ich aus.“ Hier sprach der Jurist Beust, der genau wusste, welche Verdachtsmomente es von vornherein auszuräumen galt. So beteuerte er, dass er sich nie mit den Details der Bauplanungen beschäftigt habe. Den Schwarzen Peter schob er lässig weiter: „Ich fühlte mich abhängig vom Rat von Fachleuten.“

          Beust arbeitet heute als Rechtsanwalt in Hamburg. Der Schwerpunkt seiner Tätigkeit sei, so heißt es auf seiner Internetseite, „die Beratung von Investoren und Projektentwicklern bei Fragen der Ansiedlung, in Genehmigungsverfahren und bei der Konzeption von Finanzierungsstrategien“. Das nennt man Chuzpe.

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