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Drittwirkung von Grundrechten : Facebooks Rederegeln

  • -Aktualisiert am

Bild: Reuters

Wie frei darf das soziale Netzwerk über die Kommunikation bestimmen?

          2 Min.

          Die Zeichnung eines bekannten Karikaturisten zeigt einen Mann, der einen Vertrag studiert. Dann fragt er den Verkäufer, was das Kleingedruckte bedeuten soll. Dieser antwortet: „Das ist nur der Seriosität wegen.“ So einfach ist es mit den Gemeinschaftsstandards von Facebook nicht, die jeder zu akzeptieren hat, der das soziale Netzwerk nutzen möchte. Denn Facebook ist für die Meinungsbildung Medium und Faktor: Es vermittelt Posts und verleiht so grundsätzlich jedermann eine Stimme. Gleichzeitig filtert es Inhalte wie Hassrede heraus. Wenn Inhalte veröffentlicht werden, entscheiden Facebooks Algorithmen maßgeblich darüber, welche Inhalte sichtbar werden.

          Weiter plant das Unternehmen, ein eigenes Gericht einzurichten. Es soll abschließend über die Zulässigkeit von Posts entscheiden. Und außerdem formuliert das Tech-Unternehmen einseitig Gemeinschaftsstandards, aus denen sich rechtsverbindlich Äußerungsstandards ergeben. So soll es für Facebook-Nutzer beispielsweise unzulässig sein, jemandem mitzuteilen: „Ich hasse dich!“, oder jemanden als „Freak“ oder „Feigling“ zu bezeichnen.

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