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China : Trump will Handelsstreit eskalieren

Der amerikanische Präsident Donald Trump Bild: AP

Laut einem Bericht plant das Weiße Haus neue Zölle und Sanktionen gegen China. Die Volksrepublik soll von amerikanischer Technologie abgeschnitten werden.

          Laut einem Bericht des „Wall Street Journal“ plant die amerikanische Regierung neue Zölle auf chinesische Importgüter und Beschränkungen für chinesische Investitionen in Amerika. Das Weiße Haus sei davon überzeugt, dass die harte Linie gegen China im Handelsstreit erfolgreich sei und die chinesische Regierung bereits zum Nachgeben bewegt habe, schreibt die Zeitung in ihrer Freitagsausgabe.

          Hendrik Ankenbrand

          Wirtschaftskorrespondent für China mit Sitz in Schanghai.

          Zudem werde der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer in der kommenden Wochen bekannt geben, welche zusätzliche Produkte aus China mit Zöllen belegt werden sollen. Der amerikanische Präsident Donald Trump hatte nach seiner Drohung, chinesische Importgüter im Wert von 50 Milliarden Dollar mit Zöllen zu belegen, eine zweite Drohung hinterhergeschoben, in der es hieß, darüber hinaus sollten weitere Güter im Wert von zusätzlichen 100 Milliarden Dollar aus China verteuert werden.

          Daneben versucht Donald Trump offensichtlich, im Handelsstreit mit China Allianzen zu schließen. So soll er seine Berater beauftragt haben, zu prüfen, ob Amerika doch dem Handelsabkommen Transpazifische Partnerschaft (TPP) beitreten sollte. Dessen Mitglieder sind bisher Australien, Brunei Chile, Kanada, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Ursprünglich sollten die Vereinigten Staaten von Anfang an mit dabei sein. Trump hatte jedoch bereits in seinem Präsidentschaftswahlkampf angekündigt, nicht beizutreten, und diese Drohung dann im Amt wahr gemacht.

          Im „Wall Street Journal“ heiß es darüber hinaus, dass Trump im Handelsstreit nach weiteren Verbündeten gegen China suche. Dabei setze er besonders auf die Europäer. Der amerikanische Handelsbeauftragte Lighthizer war im März in Brüssel mit EU-Handelskommissarin Cecilia Malström zusammengekommen. An dem Treffen hatte auch der japanische Handelsminister teilgenommen.

          Im Dezember hatten Amerika, EU und Japan in Buenos Aires zudem eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in der sie Handelspraktiken wie die Subventionierung von Staatsunternehmen und erzwungenen Technologietransfer als unfairen Wettbewerb verurteilten. Obwohl China nicht namentlich in der Erklärung erwähnt wurde, war dennoch klar, dass damit die Volksrepublik gemeint war.

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