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Freihandel : Trump ändert seine Meinung

  • Aktualisiert am

Amerikas Präsident Donald Trump Bild: AP

Der Austritt aus dem transpazifischen Freihandelsabkommen TPP war eine der ersten Amtshandlungen von Präsident Trump. Doch angesichts des Handelsstreits mit China erwägt er nun eine 180-Grad-Wende.

          Amerikas Präsident Donald Trump fasst eine mögliche Rückkehr der Vereinigten Staaten zum transpazifischen Freihandelsabkommen TPP ins Auge. Trump habe seinen Handelsbeauftragten Robert Lighthizer und Wirtschaftsberater Larry Kudlow angewiesen, diese Option zu prüfen, sagte am Donnerstag seine Sprecherin Lindsay Walters in Washington.

          Sie machte aber deutlich, dass eine Neuverhandlung über TPP die Voraussetzung sei. Geprüft werden solle, ob es möglich sei, „ein besseres Abkommen“ mit den anderen Pazifikanrainerstaaten auszuhandeln.

          Elf verbleibende Mitglieder

          Sollte Trump tatsächlich zu dem Freihandelsabkommen für den pazifischen Raum zurückkehren, wäre dies eine 180-Grad-Wende. Er hatte das Abkommen mit elf anderen Staaten als eine seiner ersten Amtshandlungen nach seinem Antritt im Januar 2017 aufgekündigt. Die Vereinbarung war unter seinem Vorgänger Barack Obama in jahrelangen Verhandlungen erzielt worden. Eines ihrer Hauptziele war es, dem wachsenden wirtschaftlichen Einfluss von China im Pazifikraum entgegenzusteuern.

          Bei einem Treffen Trumps mit Parlamentariern und Gouverneuren am Donnerstag im Weißen Haus hoben Teilnehmer der Zeitung „Washington Post“ zufolge hervor, dass ein Wiederbeitritt zum TPP den Vereinigten Staaten in ihrem aktuellen Handelsstreit mit China helfen könnte.

          TPP war 2016 von den zwölf Staaten unterzeichnet worden. Zum Zeitpunkt von Trumps Amtsantritt war das Abkommen aber noch nicht in Kraft. Die elf verbliebenen Mitglieder verhandelten neu über das Abkommen und unterzeichneten dann Anfang März in der chilenischen Hauptstadt Santiago eine reduzierte Variante mit dem Namen CPTPP. Die Mitgliedsländer Australien, Kanada, Chile, Japan, Mexiko, Neuseeland, Malaysia, Peru, Singapur, Vietnam und Brunei wollen damit einen gemeinsamen Markt mit 500 Millionen Einwohnern schaffen.

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