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Internet-Ausbau : Startschuss für „Gigabit“-Deutschland

  • Aktualisiert am

Der Glasfaserausbau soll massiv vorangetrieben werden. Bild: dpa

420 Millionen Euro an Fördermitteln hat der Verkehrsminister zu vergeben. Die meisten Mittel gehen in die brandenburgische Provinz. Kritik kommt von den Grünen.

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          Die Bundesregierung hat das milliardenschwere Förderprogramm für den Breitbandausbau in Deutschland an den Start gebracht. „Wir machen einen großen Schritt auf dem Weg für das Turbo-Internet für alle“, sagte der für digitale Infrastruktur zuständige Minister Alexander Dobrindt (CSU) am Donnerstag anlässlich der Vergabe der ersten 55 Förderbescheide. Dadurch sollen Kommunen und Landkreise mit bis zu 15 Millionen Euro für jedes Netzausbauprojekt unterstützt werden. Ziel sei es, die weißen Flächen auf der Landkarte zu schließen.

          „Mit den Förderbescheiden bringen wir mehr als 500.000 Haushalte ans superschnelle Breitband“, sagte Dobrindt. 26.000 Kilometer Glasfaser würden gelegt. In der ersten Runde profitieren laut dem Minister besonders Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Bayern, da diese Bundesländer frühzeitig Anträge gestellt hätten.

          Kritik von den Grünen: „Schuss in den Ofen“

          Die schwarz-rote Bundesregierung hatte in ihrem Koalitionsvertrag beschlossen, dass bis 2018 jeder in Deutschland die Möglichkeit haben soll, mit einer Mindestgeschwindigkeit von 50 Megabit/Sekunde ins Netz zu gehen. Das Bundesverkehrsministerium vergibt nun in der ersten Runde 420 Millionen Euro Fördermittel und ermöglicht damit Netzinvestitionen in Höhe von rund 1,2 Milliarden Euro.

          Mit den Bewilligungen werde der „Startschuss für das Gigabit-Deutschland“ gegeben, sagte Dobrindt. Die Kommunen und Landkreise erhalten bis zu 15 Millionen Euro pro Ausbauprojekt. Ziel ist es, bislang unterversorgte Gebiete zu versorgen, in denen sich  Investitionen der Telekommunikationsanbieter in das Internet wirtschaftlich nicht lohnen.

          Bis 2018 will die Bundesregierung den Ausbau schneller Internet-Verbindungen mit 2,7 Milliarden Euro unterstützen. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner wertete das Breitbandförderprogramm als einen „Schuss in den Ofen“. Es setze auf kurzfristigen Jubel und nicht auf nachhaltigen Erfolg. Die Förderkriterien für das Programm seien zu kurzsichtig gedacht. „So wird viel Geld in alte Kupferleitungen gesteckt, statt in zukunftsfähige Glasfasern.“ Die Folge werde ein zweites Förderprogramm in der Zukunft sein, das viel Geld und Zeit kosten werde.

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