https://www.faz.net/-gqe-9bu77

Afrika : Uganda erhebt eine Facebook-Steuer

  • Aktualisiert am

Ugandas Präsident Yoweri Museveni im Juni bei seiner Rede zur Lage der Nation. Bild: AFP

Wer mit dem Handy Facebook oder Whatsapp nutzen will, muss in Uganda künftig Steuern zahlen. Die Idee des Präsidenten ist nicht unbedingt lupenrein demokratisch.

          1 Min.

          Uganda hat eine neue Steuer für die Nutzung sozialer Medien über Mobiltelefone eingeführt. Seit Sonntag müssen Ugander, die über ihr Handy Anwendungen wie Facebook, WhatsApp, Twitter, Instagram oder Skype nutzen, pro Tag eine kleine Gebühr zahlen. Davon erhofft sich der Staat nach offiziellen Angaben jährliche Einnahmen von umgerechnet 310 Millionen Euro – das entspricht etwa vier Prozent der jährlichen Ausgaben der Regierung. Kritiker sehen in der Steuer indes einen Versuch des seit über 30 Jahren regierenden Präsidenten Yoveri Museveni, das Leben für seine Kritiker zu erschweren.

          Ab sofort muss jeder Ugander, der über das mobile Internet soziale Medien nutzt, pro Tag 200 Schillinge zahlen (knapp 0,05 Euro). Mobilfunkunternehmen werden die Steuer für den Staat eintreiben. Pro Jahr würde die Steuer rund 16 Euro betragen, was im ostafrikanischen Uganda rund drei Prozent eines jährlichen Pro-Kopf-Einkommens entspricht. In Uganda wird die im Mai vom Parlament beschlossene Gebühr meist „Facebook-Steuer“ oder „Whatsapp-Steuer“ genannt.

          Viele Firmen verdienten in Uganda gutes Geld mit mobilem Internet, erklärt der Chef der Kommunikationsbehörde, Godfrey Mutabaazi. „Die Regierung ist dabei leer ausgegangen“, sagte er. Von den rund 40 Millionen Ugandern nutzen etwa 17 Millionen mobiles Internet.

          Museveni – der selbst auf Twitter aktiv ist – hat sozialen Medien vorgeworfen, sie würden nur Gerüchte und Tratsch verbreiten. Während der jüngsten Wahl 2016 schaltete die Regierung das mobile Internet ab, um die Organisation von Oppositionsprotesten zu erschweren.

          Weitere Themen

          Europas größtes gedrucktes Wohnhaus Video-Seite öffnen

          Bayern : Europas größtes gedrucktes Wohnhaus

          Im bayerischen Wallenhausen wird gerade ein Haus gedruckt. Nach seiner Fertigstellung soll das Haus Platz für fünf Familien bieten.

          Topmeldungen

          Franziska Giffey: Möchte die Berliner mit dem Thema Innere Sicherheit überzeugen.

          Parteitag der Berliner SPD : Giffey will es wissen

          Auf dem ersten hybriden Parteitag der Berliner SPD wirbt die Bundesfamilienministerin für ihre Führungsrolle in der Hauptstadt. Zu ihrer Doktorarbeit sagt sie nichts. Nun kommt es darauf an, wie stark ihre Partei sie machen will.
          Ein AfD-Mitglied beim Landesparteitag der AfD Rheinland-Pfalz am vergangenen Wochenende

          Vor dem Parteitag : Die AfD trifft sich im Wunderland

          Rund 600 Delegierte wollen auf dem Gelände des einstigen Kernkraftwerks in Kalkar über ein Rentenkonzept debattieren – unter strikter Einhaltung der Maskenpflicht, sonst droht ein Abbruch.
          Torreiche Partie: Wolfsburg besiegt Bremen.

          5:3-Sieg gegen Bremen : Wolfsburg gewinnt packendes Nordduell

          Das Spiel zwischen Wolfsburg und Bremen entwickelt sich schnell zu einer turbulenten Partie. Beide Mannschaften liefern sich einen sehenswerten Schlagabtausch. Am Ende freuen sich die Wölfe über einen verdienten Jubiläumserfolg.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.