https://www.faz.net/-gqe-9bu77

Afrika : Uganda erhebt eine Facebook-Steuer

  • Aktualisiert am

Ugandas Präsident Yoweri Museveni im Juni bei seiner Rede zur Lage der Nation. Bild: AFP

Wer mit dem Handy Facebook oder Whatsapp nutzen will, muss in Uganda künftig Steuern zahlen. Die Idee des Präsidenten ist nicht unbedingt lupenrein demokratisch.

          1 Min.

          Uganda hat eine neue Steuer für die Nutzung sozialer Medien über Mobiltelefone eingeführt. Seit Sonntag müssen Ugander, die über ihr Handy Anwendungen wie Facebook, WhatsApp, Twitter, Instagram oder Skype nutzen, pro Tag eine kleine Gebühr zahlen. Davon erhofft sich der Staat nach offiziellen Angaben jährliche Einnahmen von umgerechnet 310 Millionen Euro – das entspricht etwa vier Prozent der jährlichen Ausgaben der Regierung. Kritiker sehen in der Steuer indes einen Versuch des seit über 30 Jahren regierenden Präsidenten Yoveri Museveni, das Leben für seine Kritiker zu erschweren.

          Ab sofort muss jeder Ugander, der über das mobile Internet soziale Medien nutzt, pro Tag 200 Schillinge zahlen (knapp 0,05 Euro). Mobilfunkunternehmen werden die Steuer für den Staat eintreiben. Pro Jahr würde die Steuer rund 16 Euro betragen, was im ostafrikanischen Uganda rund drei Prozent eines jährlichen Pro-Kopf-Einkommens entspricht. In Uganda wird die im Mai vom Parlament beschlossene Gebühr meist „Facebook-Steuer“ oder „Whatsapp-Steuer“ genannt.

          Viele Firmen verdienten in Uganda gutes Geld mit mobilem Internet, erklärt der Chef der Kommunikationsbehörde, Godfrey Mutabaazi. „Die Regierung ist dabei leer ausgegangen“, sagte er. Von den rund 40 Millionen Ugandern nutzen etwa 17 Millionen mobiles Internet.

          Museveni – der selbst auf Twitter aktiv ist – hat sozialen Medien vorgeworfen, sie würden nur Gerüchte und Tratsch verbreiten. Während der jüngsten Wahl 2016 schaltete die Regierung das mobile Internet ab, um die Organisation von Oppositionsprotesten zu erschweren.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Spritzen mit dem Corona-Impfstoff von Biontech-Pfizer

          Corona-Impfstoff : Was die Kooperation bei der Impfstoffherstellung schwierig macht

          Der französische Pharmakonzern Sanofi produziert künftig Corona-Impfstoff für Biontech. Das wirft die Frage auf, ob nicht noch mehr Kooperationen möglich sind. In Amerika wird bereits verhandelt.
          Der Hauptangeklagte im Prozess um den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke, Stephan Ernst (rechts), mit seinem Anwalt  am Tag der Urteilsverkündung

          Urteil im Lübcke-Prozess : Es war mehr als Mord

          Das Urteil im Lübcke-Prozess ist angemessen. Über die Sühne für die Tat hinaus sind jedoch weitere Konsequenzen nötig. Nichts lässt sich ungeschehen machen, aber Läuterung ist möglich.
          In der Schusslinie: Kölner Erzbischof Woelki könnte in einem Missbrauchsfall besser im Bilde gewesen sein, als er zugibt (Archivbild).

          Missbrauch in der Kirche : Verantwortliche ohne Namen

          Hat der Kölner Erzbischof Rainer Maria Kardinal Woelki 2015 einen Missbrauchsfall vertuscht? Der Verdacht wurde nach Rom gemeldet. Doch der Vatikan ließ die selbstgesetzte Antwortfrist verstreichen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.