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Alexander Armbruster (ala.)

TV-Triell : Insel der Glückseligen

Im Fernsehen, wie hier beim letzten Triell, traten die Kandidaten mit offenem Visier an. Im Netz wird aus dem Hinterhalt geschossen. Bild: dpa

Zukunft der EU? Halbleitermangel? Digitalisierung Deutschlands? Um langfristig zentrale wirtschaftliche und wirtschaftspolitische Fragen drückte sich auch dieser Fernseh-Wettstreit herum. Schade.

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          Deutschland scheint, so muss man nach diesen TV-Debatten sagen, international und digital keine wirtschaftlichen Probleme zu haben, zumindest offenbar keine, über die sich zu diskutieren lohnt. Das Verhältnis zum Ausland und die Fertigkeiten in der Informationstechnologie (und wie beides mitunter zusammenhängt) kamen in den Auseinandersetzungen der drei Kanzlerkandidaten schlicht nicht vor.

          Das liegt nicht zuvörderst an Olaf Scholz, Armin Laschet oder Annalena Baerbock – sie selbst wie auch ihre Parteien haben in den Wahlprogrammen durchaus dazu Stellung bezogen. Nein, sie wurden gar nicht darauf angesprochen, auch im dritten TV-Triell am Sonntagabend nicht. Als Alibi kurz nach dem flächendeckenden Breitbandausbau zu fragen oder wie es um die Computerausstattung der Schulen steht, nein das reicht nicht.

          Dabei gehören beide Themenbereiche natürlich angesichts der gegenwärtigen Weltlage eher ganz oben als ganz unten auf die Agenda. Wie sicher und stabil sind die deutschen Lieferketten denn, wenn es darauf ankommt? Wie geht die nächste Regierung damit um, dass China der inzwischen wichtigste Absatz- und Wachstumsmarkt für unzählige deutsche Unternehmen – nicht nur in der Autoindustrie – ist und sich zugleich das Verhältnis zwischen Washington und Peking weiter eintrübt? Wie will sie damit umgehen, dass Schlüsselprodukte wie moderne Halbleiter mutmaßlich noch länger knapp sein werden? Und wie soll sich eigentlich die EU weiterentwickeln, die erstmals gemeinsame Schulden aufnimmt? Gerne hätte man die Kandidaten dazu gehört, denn in allen diesen Fragen geht es letztlich um gewaltige Beträge und dahinter stehende Konzepte, die Deutschland auf Jahre hin festlegen könnten.

          Beispiel Halbleiter: Unlängst brachte der Intel-Vorstandsvorsitzende Pat Gelsinger eine zweistellige Milliardeninvestition für einen regelrechten Chip-Campus ins Gespräch – verlangt dafür aber von deutschen und/oder europäischen Steuerzahlern eine ähnliche Subventionierung, wie sie derzeit in Asien üblicherweise gezahlt wird. Soll Deutschland das machen? Und wenn nicht, wie sieht die Strategie unseres Landes aus angesichts der Tatsache, dass die fortschrittlichsten Fabriken derzeit in Taiwan und Südkorea stehen und damit in jener Region, in der sich die Auseinandersetzung zwischen Amerika und China um Macht und Einfluss wesentlich abspielt?

          Beispiel „digitale Souveränität“: Innerhalb Europas dreht sich eine zentrale Diskussion darum, wie unabhängig der Kontinent in Schlüsseltechnologien eigentlich sein, was er selbst können sollte. Da geht es nicht nur um hochmoderne Halbleiter, sondern etwa auch um Cloud-Angebote (Stichwort Gaia-X), Künstliche Intelligenz oder Quantencomputer. Entsprechende Projekte und Initiativen hat auch die noch amtierende Bundesregierung in den vergangenen Jahren auf den Weg gebracht. Doch wie geht das weiter? Und wie viel Unabhängigkeit und von wem soll es denn wirklich sein?

          Beispiel Brüssel: Infolge der Pandemie begibt die Europäische Union erstmals gemeinsame Anleihen. Ist das der Einstieg in eine auf Dauer angelegte Schuldenunion, wie hierzulande viele fürchten? Welche finanz- und wirtschaftspolitische Integration auf europäischer Ebene (mit entsprechenden Folgen für den Steuerzahler) sollte Deutschland langfristig anstreben? Die Sichtweisen der Parteien unterscheiden sich da durchaus, Stoff für ein Fernseh-Triell wäre auch das sicher gewesen.

          Stattdessen konnte, wer zum Beispiel die Sendung am Sonntag gesehen hat, den Eindruck bekommen, die größte wirtschaftspolitische Herausforderung läge in grassierender Armut hierzulande (was schlicht ein verzerrtes Bild der Realität darstellte) und der gerechten Entlohnung von Pflegekräften. Den Blick nach draußen und ins Digitale ersparten die Moderatorinnen sich und den Zuschauern hingegen, womit einmal mehr der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen richtig liegt, der schon nach dem Triell vor einer Woche über den Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte: „Das sorgt zu Recht für Ärger, weil den Menschen klar ist, dass wir keine Insel der Glückseligen sind. Es geht um nicht weniger als den europäischen Zusammenhalt und die internationale Ordnung.“ Übrigens nicht nur wirtschaftlich.

          Alexander Armbruster
          Verantwortlicher Redakteur für Wirtschaft Online.

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