Ungezügelte Macht
- -Aktualisiert am
Facebook-Gründer Mark Zuckerberg Bild: Reuters
Der Maulkorb für Donald Trump muss Konsequenzen haben – auch für die staatliche Regulierung.
Auf öffentlichen Marktplätzen hat im Streitfall die Polizei das Sagen, die Regeln setzt der Gesetzgeber. Er besteht aus gewählten Volksvertretern, die den Bürgern rechenschaftspflichtig sind. Ausgerechnet auf den größten öffentlichen Marktplätzen der Welt gilt dieses bewährte System nicht. Dort sagen Mark Zuckerberg und Jack Dorsey, wo es langgeht. Wer diese Plätze wie nutzen darf, entscheiden die mächtigen Konzernchefs von Facebook und Twitter mutmaßlich nicht völlig allein, sondern mit einem kleinen Kreis von Vertrauten, darunter hoffentlich solche, die Widerspruch nicht scheuen.
Doch das wissen wir nicht. Die Öffentlichkeit wird nur über die Entscheidungen selbst informiert. Die jüngste schlug ein wie eine Bombe, denn sie betraf den zu diesem Zeitpunkt noch mächtigsten Mann der Welt, den nun aus dem Amt geschiedenen Präsidenten Donald Trump.
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