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Einstweilige Verfügung : Tiktok will Download-Stopp von Gericht aufhalten lassen

  • Aktualisiert am

Tiktok Global soll das neue Unternehmen in Amerika heißen. Bild: EPA

Donald Trump hat die Vereinbarung zwischen Tiktok, Oracle und Walmart zwar abgesegnet. Doch noch ist vieles unklar. Daher will Tiktok nun erst einmal gegen das drohende Download-Verbot vorgehen.

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          Die Betreiber der Video-App Tiktok wollen ungeachtet der Gespräche über eine rettenden Vereinbarung den immer noch drohenden Download-Stopp in den Vereinigten Staaten rasch vor Gericht stoppen. Tiktok beantragte am Mittwoch an einem Gericht in Washington eine einstweilige Verfügung.

          Tiktok sollte nach einer Entscheidung der Trump-Regierung schon am vergangenen Montag aus den App Stores von Apple und Google in den Vereinigten Staaten verschwinden. Nachdem Präsident Donald Trump am Wochenende eine Vereinbarungzwischen Tiktok und den amerikanischen Konzernen Oracle und Walmart abgesegnet hatte, wurde die Frist um eine Woche verlängert. Bisher kam keine endgültige Einigung zustande und zudem gibt widersprüchliche Angaben darüber, wer die Mehrheit am globalen Geschäft von Tiktok halten wird.

          Wer hat die Kontrolle über Tiktok?

          Trump hatte betont, dass amerikanische Investoren die Kontrolle bei Tiktok bekommen würden. Aus den Mitteilungen des Software-Konzerns Oracle und des Supermarktriesen Walmart geht jedoch hervor, dass sie nur 20 Prozent an der neuen Firma Tiktok Global halten werden. Laut Medienberichten wird der bisherige Eigentümer, der chinesische Konzern Bytedance die restlichen 80 Prozent behalten. Washington argumentiere aber, dass man von einer amerikanische Kontrolle sprechen könne, weil amerikanische Risikoinvestoren 40 Prozent an Bytedance hielten.

          Derweil hat Bytedance in China Exportlizenzen beantragt. Der Antrag sei bei der zuständigen Behörde eingereicht worden, teilte der chinesische Technologieriese am Donnerstag auf seiner Nachrichtenplattform Toutiao mit, ohne sich dabei auf seine amerikanischen Aktivitäten zu beziehen. Man warte nun auf eine Entscheidung.

          Trump hatte Tiktok als Sicherheitsrisiko bezeichnet, weil chinesische Behörden über die App an Daten von Amerikanern kommen könnten. Er legte mit zwei Anordnungen die Basis für das Aus der App in Amerika. Tiktok und Bytedance entgegneten vergeblich, dass Daten von amerikansichen Nutzern in den Vereinigten Staaten gespeichert würden und nicht nach China gingen

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