https://www.faz.net/-gqe-ag9wi

Stockender Glasfaserausbau : Schulen und Gewerbegebiete ohne schnelles Internet

  • Aktualisiert am

Glasfaserkabel liegen auf einer Baustelle.im niedersächsischen Leer. Bild: dpa

Kommunen rufen kaum Fördermittel für gigabitfähige Glasfaseranschlüsse ab, zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion.

          1 Min.

          Zehntausende Gewerbegebiete und die überwiegende Mehrheit der Schulen in Deutschland haben immer noch keinen schnellen Glasfaseranschluss. Vom Bundesförderprogramm Breitbandausbau im Gesamtvolumen von zwölf Milliarden Euro wurden von Ende 2015 bis Juli 2021 nur 1,3 Milliarden Euro (elf Prozent) ausgezahlt, wie aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervorgeht, die dem Handelsblatt vorlag. Projekte im Umfang von neun Milliarden Euro wurden demnach mit Förderbescheiden bewilligt.

          Von den in der Antwort genannten 48.394 Gewerbegebieten waren demnach bis Ende vergangenen Jahres 386 vollständig mit Glasfaser versorgt, das sind 0,8 Prozent. Von den 33.282 Schulen in Deutschland verfügten bis Ende 2020 laut Regierungsantwort 3652 (elf Prozent) über gigabitfähige Glasfaseranschlüsse, wie das „Handelsblatt“ weiter berichtete.

          Die Bundesregierung erklärte den geringen Mittelabfluss für den Breitbandausbau damit, dass das Geld für bewilligte Förderprojekte erst bei entsprechenden Projektfortschritten ausgezahlt werde. Diese Fortschritte könnten insbesondere bei den Breitbandausbauprojekten erst realisiert werden, wenn Planungs-, Genehmigungs- und Vergabeverfahren abgeschlossen seien. „Für den anschließenden Netzausbau, der überwiegend mit Tiefbauarbeiten verbunden ist, sind – abhängig von der Größe des Projektes – mehrere Monate bis deutlich über ein Jahr zu veranschlagen“, zitierte die Zeitung aus der Antwort. Maßgeblich für die Umsetzungszeit sei zudem die Verfügbarkeit knapper Planungs- und Baukapazitäten.

          Die FDP-Politikerin Daniela Kluckert warf der Bundesregierung vor, „unkoordiniert, ziellos und chaotisch“ zu agieren. Die große Koalition habe es versäumt, Deutschland fit für das digitale Zeitalter zu machen, sagte die Bundestagsabgeordnete dem Handelsblatt.

          Weitere Themen

          Merkel wirbt für mehr Markt

          Hohe Energiepreise : Merkel wirbt für mehr Markt

          Die EU-Chefs streiten auf ihrem Gipfel über die hohen Energiepreise. Drei Lager stehen sich dabei gegenüber – wobei Deutschland Markteingriffe ablehnt. Eine Lösung ist nicht in Sicht.

          140 Milliarden Euro Beute durch Steuertricksereien

          „Cum-Cum“ : 140 Milliarden Euro Beute durch Steuertricksereien

          Die „Cum-Ex“-Deals sind inzwischen bekannt. Doch auch mithilfe anderer Modelle sollen Banken dem Fiskus Geld aus der Tasche gezogen haben – weit mehr als bisher gedacht. Möglicherweise dauert das auch immer noch an.

          Topmeldungen

          Mateusz Morawiecki und Ursula von der Leyen am Donnerstag in Brüssel

          EU-Gipfel in Brüssel : Fast alle gegen Polen

          Der Streit über die Rechtsstaatlichkeit in Polen geht auch auf dem EU-Gipfel weiter. Ministerpräsident Morawiecki will nicht nachgeben. Sein Land werde nicht „unter dem Druck von Erpressung“ handeln.
          In sieben Wochen Kanzler? Kurz nach Nikolaus will sich Olaf Scholz vom Bundestag wählen lassen.

          Ampel-Koalition : So wollen SPD, Grüne und FDP verhandeln

          300 Unterhändler machen für SPD, Grüne und FDP die Einzelheiten des Koalitionsvertrags aus. In 22 Arbeitsgruppen ringen sie um Kompromisse. Doch die harten Nüsse müssen die Parteichefs selbst knacken.
          Wegen der Cum-Ex-Aktiendeals musste Olaf Scholz im April vor einem Untersuchungsausschuss in der Hamburger Bürgerschaft aussagen.

          „Cum-Cum“ : 140 Milliarden Euro Beute durch Steuertricksereien

          Die „Cum-Ex“-Deals sind inzwischen bekannt. Doch auch mithilfe anderer Modelle sollen Banken dem Fiskus Geld aus der Tasche gezogen haben – weit mehr als bisher gedacht. Möglicherweise dauert das auch immer noch an.
          Schwierige Logistik: Impfung in einer Siedlung nahe Durban, Südafrika

          Corona in Afrika : Der durchseuchte Kontinent?

          Eine Münchner Studie legt nahe, dass sehr viele Afrikaner schon eine Corona-Infektion durchlitten haben, ohne es selbst zu wissen. Wenn das so ist, brauchte man weniger Impfstoff. In der Theorie.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.