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Aufsicht droht mit Zwangsgeld : O2-Netz hat zu viele Funklöcher

Das O2-Netz hat zu viele Funklöcher. Bild: dpa

„Wir werden den Druck aufrechterhalten“, droht der Präsident der Bundesnetzagentur Jochen Homann. Bis Ende Juli hat O2 noch Zeit, mehr Funkmasten aufzustellen. Sonst gibt es ein Zwangsgeld – wenn auch ein eher niedriges.

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          Zum ersten Mal könnte eine Geldbuße auf einen Mobilfunkbetreiber zukommen, weil sein LTE-Netz zu viele Funklöcher aufweist. Die Bundesnetzagentur hat Telefónica Deutschland am Donnerstag eine letzte Frist bis Ende Juli gesetzt. Wenn die fehlenden Funkmasten bis dahin nicht stehen, wird ein Zwangsgeld von 600.000 Euro fällig.

          Helmut Bünder

          Wirtschaftskorrespondent in Düsseldorf.

          Damit schöpft die Marktaufsicht den möglichen Sanktionsrahmen gegen den O2-Anbieter nur zu einem kleinen Teil aus. Bis zu 10 Millionen Euro an Zwangsgeld kann sie bei Verstößen gegen die Versorgungsauflagen aus den Frequenzauktionen verhängen.

          „Wir erkennen an, dass Telefónica Deutschland große Anstrengungen unternommen hat und es objektive Hindernisse gab, die Vorgaben zu erfüllen“, sagte Netzagentur-Präsident Jochen Homann der F.A.Z. Durch die Corona-Krise waren Lieferungen wichtiger Bauteile für die Antennen ausgefallen. Üblicherweise kommen die Komponenten aus einem Nokia-Werk in Indien, das vorübergehend schließen musste. Auch einige ausländische Bautrupps konnten nicht antreten.

          Von den bis Ende Juni vorgegebenen neuen 3040 Mobilfunkstationen hat der Konzern laut Netzagentur deshalb rund ein Viertel nicht rechtzeitig in Betrieb nehmen können. „Wir werden den Druck aufrechterhalten“, sagte Homann.

          Trotz des niedrigen Betrages entfalte die Zwangsgelddrohung abschreckende Wirkung. Wichtiger als die Höhe sei für die Mobilfunkanbieter die öffentliche Wahrnehmung. „Uns geht es darum, dass die Ausbauziele erreicht werden, nicht um möglichst hohe Beträge“.

          Für die Telekom und Vodafone sieht es besser aus

          Telefónica ist schon erheblich in Verzug. In der LTE-Frequenzauktion von 2015 hatte sich das Unternehmen ebenso wie die Deutsche Telekom und Vodafone verpflichtet, bis Anfang dieses Jahres in jedem Bundesland mindestens 97 Prozent der Haushalte mit schnellem Mobilfunk zu versorgen. Außerdem muss jeder Betreiber die Autobahnen und wichtigsten Schienenwege bedienen. 

          Der O2-Anbieter hängt dabei deutlich zurück. Eine Überprüfung durch die Netzagentur ergab im April, dass insgesamt noch 7600 Funkmasten fehlten. Ein Stufenplan soll sicherstellen, dass der Ausbau bis Jahresende abgeschlossen wird. Die Netzagentur habe die Zusicherung erhalten, dass das gelingen werde, sagte Homann. Nach der Zwischenprüfung Ende Juli steht im September die nächste Kontrolle der Baufortschritte an.

          Sehr viel besser sieht es für die Telekom und Vodafone aus. Die Vorgaben für die Netzabdeckung in den Bundesländern haben sie weitestgehend erfüllt. Aber entlang der Autobahnen und ICE-Strecken haben auch ihre Netze noch zu viele Lücken.

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