https://www.faz.net/aktuell/finanzen/kryptowaehrungen-bundesregierung-staerkt-die-branche-18086706.html

Kryptoregulierung : Bundesregierung stellt sich hinter die Kryptobranche

Wie streng soll der Kryptozahlungsverkehr beaufsichtigt werden? Bild: Reuters

Das Bundesfinanzministerium äußert sich kritisch zu weitgehenden Vorschlägen des Europaparlaments – etwa in puncto automatischer Verdachtsmeldungen oder der Verifikation individueller Wallets.

          1 Min.

          Aktuell wird in Europa um die Verabschiedung der Mica-Verordnung zur Regulierung der Kryptowelt gerungen. Das Europäische Parlament will eine umfassende Verifizierung von Krypto-Depots (Wallets), die auf Rechnern von Nutzern gespeichert sind, sowie automatische Kon­trollmeldungen für Transfers ab einem Gegenwert von mehr als 1000 Euro, zudem ein Melderegister für Kryptodienstleister, die nicht verordnungskonform agieren.

          Martin Hock
          Redakteur in der Wirtschaft.

          In einer Antwort auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler (FDP) äußerte sich das Finanzministerium kritisch. Die im Rat gefundene Position enthalte die Grundlage für eine ausgewogene geldwäscherechtliche Regulierung, heißt es da. So reiche die einfache Identifizierung dezentraler Wallets aus. Die Bundesregierung werde sich bei der Vorbereitung des Trilogs zwischen Kommission, Rat und Parlament dafür einsetzen, dass Krypto-Dienstleister das Risiko eines Transfers mithilfe von Blockchain-Analysetools einschätzen und risikoadäquate Maßnahmen treffen dürfen. Eine zu starke Regulierung könne zum Ausweichen in die Anonymität führen.

          Auch mit dem geltenden Ansatz der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung seien die Vorschläge ebenso nur schwer vereinbar wie automatische Transfermeldungen. Die Einführung eines Melderegisters und eines möglichen Zulassungsverbots stehe vor einer Reihe offener Fragen, etwa zur Feststellung, wann ein Dienstleister nicht verordnungskonform agiere.

          „Das Parlament schüttet das Kind mit dem Bade aus“, sagt Schäffler. „Für das vorgeschlagene Zulassungsverbot von Kryptodienstleistern aus ‚non-compliant‘ Jurisdiktionen gibt es kein vergleichbares Verbot außerhalb des Kryptosektors.“ Er sei froh, dass Bundesfinanzministerium und Kommission sich „den voreiligen Vorstößen des Europaparlaments“ entgegenstellten, die den Kryptostandort Europa beerdigen könnten.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Videokonferenz zwischen Joe Biden und Xi Jinping im November 2021.

          China und Amerika : Ist ein Krieg noch zu vermeiden?

          Ob und wie sich der Wettkampf der Systeme kontrollieren lässt, wird öffentlich bislang kaum debattiert. Der Weckruf des ehemaligen australischen Premierministers Kevin Rudd ist angesichts der Taiwankrise aktuell wie nie.
          Anshu Jan in seiner aktiven Zeit bei Deutschlands führendem Kreditinstitut

          Früherer Deutsche-Bank-Chef : Anshu Jain mit 59 Jahren gestorben

          Nach fast fünf Jahren verliert Anshu Jain den Kampf gegen den Krebs, wie seine Familie berichtet. In seiner Zeit in der Deutschen Bank hat der zwischenzeitliche Co-Vorstandsvorsitzende die Kultur des Instituts stark geprägt.
          Umringt von seinen Mitspielern: Timo Werner bei seinem Einstand für Leipzig

          Leipzig-Remis in Unterzahl : Timo Werner ist direkt zur Stelle

          In seinem ersten Spiel für RB Leipzig erzielt Nationalstürmer Timo Werner gleich sein erstes Tor. Dass Köln dem Pokalsieger dennoch ein Unentschieden abringt, liegt an einem Platzverweis – und einem Eigentor.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.