https://www.faz.net/-gqe-9b3zm

Kommentar zum Breitbandausbau : Im Dickicht

  • -Aktualisiert am

Viele Stränge müssen zusammenlaufen: Querschnitt eines speziellen Rohrsystems für die Verlegung von Glasfaserkabeln. Bild: dpa

Der schleppende Breitbandausbau in Deutschland ist kein Problem des Willens oder des Geldes. Sondern des Durchblicks.

          1 Min.

          Alle paar Monate vollzieht sich in Berlin ein mittlerweile eingeübtes Ritual: Eine der Oppositionsparteien bittet die Bundesregierung um Auskunft, wie es denn um den Breitbandausbau bestellt ist, wie viele Förderzusagen vergeben und wie viel Geld davon schon abgerufen wurde. Und die Antwort ist jedes Mal ernüchternd.

          Obwohl das entsprechende Förderprogramm schon seit drei Jahren läuft, haben viele Bundesländer bislang nicht einmal ein Prozent des Geldes abgerufen. Und wenn, dann vor allem für Berater. Gerade mal zwei Projekte wurden mit allen Baumaßnahmen fertiggestellt.

          Das zeigt vor allem eines: Beim Thema Breitbandausbau mangelt es nicht am Geld und auch nicht am Willen, sondern am Durchblick. Ob es um das Betreibermodell oder die Wirtschaftlichkeitslücke geht – die Informationsveranstaltungen sind jedes Mal gerammelt voll. Doch die Vertreter der Kommunen verlassen sie oft mit mehr Fragen als Antworten.

          Sie fühlen sich nicht nur von der Telekom hängengelassen, sondern auch von den Verantwortlichen der Regierung und ihrem Dickicht an Vorgaben und Haftungsrisiken, das kaum noch einer durchblickt. Statt mehr Geld würde mehr Einfachheit helfen.

          Die neue Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) könnte sich darum verdient machen. Doch sie träumt zumindest bislang lieber von Flugtaxis.

          Julia Löhr
          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Weitere Themen

          Wirtschaftsforscher senken Konjunkturprognose deutlich Video-Seite öffnen

          Anstieg von nur 2,4 Prozent : Wirtschaftsforscher senken Konjunkturprognose deutlich

          Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Prognose für das Wachstum der deutschen Wirtschaft in diesem Jahr noch einmal deutlich abgesenkt. In ihrem Herbstgutachten gehen die Expertinnen und Experten nun von einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 2,4 Prozent in diesem Jahr aus – nach prognostizierten 3,7 Prozent im Frühjahr.

          Topmeldungen

          Noch breit, aber schon sehr flach: der Rio Paraná am Flusstrand von Rosana

          Klimawandel in Brasilien : Rote Sandwüsten am Rio Paraná

          Eines Tages werde man den zweitgrößten Fluss Südamerikas zu Fuß überqueren können, prophezeite ihm ein Fischer. Der Bootsfahrer Queiroz wollte das nicht glauben. Bis jetzt.
          Produktionsanlage für medizinisches Cannabis in Neumünster.

          Legalisierung von Cannabis : Freies Gras für freie Konsumenten?

          Die neue Koalition könnte eine liberalere Cannabis-Politik etablieren, dafür sprechen die Wahlprogramme der Parteien. Der Schritt würde die Justiz entlasten – aber was bedeutet er für die Gesundheit der Deutschen?
          Geschlossene Check-In-Schalter am internationalen Flughafen von Hongkong in einer Aufnahme vom 2. Februar 2021

          Chinas Covid-Politik : Kontakt mit dem Ausland ist ansteckend

          Chinas Führung hält an einer strengen No-Covid-Politik fest. Das hat nicht nur mit der Seuche zu tun. Der Kampf gegen Covid dient als Grund für Abschottung und noch mehr Kontrolle.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.