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Kampf gegen das Coronavirus : Europa sucht die Super-App

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Ein Mann hat auf seinem Smartphone die Heimfinder NRW App aufgerufen. Freie Pflegeplätze sollen per App oder über die entsprechende Internetseite tagesaktuell auffindbar sein. Bild: dpa

Digitale Anwendungen wie die Ortung von Infizierten sollen helfen, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Doch die Abwägung von Freiheitsrechten und dem Recht auf Leben fällt nicht nur hierzulande schwer.

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          Im Ringen um eine Eindämmung des Coronavirus setzen immer mehr Regierungen in Europa auf moderne Technik. Vor allem wollen sie herausfinden, auf welchen Wegen und wie schnell sich die Pandemie ausbreitet. Welche Rolle dabei der Datenschutz spielt und ob Regeln angesichts der Gefahr durch das Virus geändert werden, handhaben die Länder unterschiedlich.

          So hat in Polen die Regierung eine Quarantäne-App für Bürger auf den Markt gebracht, die aus dem Ausland zurückkehren. Sie arbeitet mit Gesichtserkennung und kontrolliert persönliche Details mit Hilfe eines Ortungsfilters. Sie soll verpflichtend für jeden in Quarantäne werden.

          Produktmanager Kamil Pokora, der kürzlich von Thailand zurück nach Danzig reiste, nutzt die App derzeit freiwillig – ist aber enttäuscht: „Sie hat viele Fehler. Ich werde ständig gebeten, Dinge zu tun, die in der App gar nicht möglich sind.“ Die polnische Datenschutzbehörde, die für die Einhaltung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union, verantwortlich ist, war in die Entwicklung der App nicht eingebunden.

          „Ein weitreichender Eingriff in die Bürgerrechte“ 

          Das Handytracking, das in vielen Ländern Asiens seit dem Ausbruch des Coronavirus längst an der Tagesordnung ist, gibt es in Europa bisher nicht. Aber angesichts der Erfolge, die beispielsweise Südkorea und Taiwan bei der Überwachung der Quarantäne und Ortung von Kontaktpersonen mit Infizierten haben, werden auch hierzulande die Rufe danach lauter.

          Ein großer Fürsprecher ist Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der nach Ostern eine öffentliche Diskussion über die Auswertung von persönlichen Bewegungsdaten starten will: „Diese gesellschaftliche Debatte braucht es aus meiner Sicht.“

          Unterstützung erhält er von Digitalstaatsministerin Dorothee Bär, die sich für eine Tracking-App ausspricht. „So eine digitale Anwendung wäre sinnvoll, um das Virus zielgerichtet einzudämmen“, sagte die CSU-Politikerin dem „Handelsblatt“. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht warnte beim Thema Tracking schon: „Das ist ein weitreichender Eingriff in die Bürgerrechte.“

          Datenschutzexpertin Frederike Kaltheuner von der Mozilla-Stiftung sagte, es müsse klare Hinweise darauf geben, dass die Erkenntnisse die datenschutzrechtlichen Zugeständnisse wert sind.

          „Wir müssen das jetzt in Produkte umwandeln“

          Bei der Beantwortung dieser Frage scheint die Slowakei schon einen Schritt weiter. Dort soll es vorübergehend ermöglicht werden, Bewegungen von Bürgern zu verfolgen. Justizministerin Maria Kolikowa sagte dem Parlament, dass dies eine weitreichende Verletzung der Freiheitsrechte darstellt, sie allerdings glaube, dass das Recht auf Leben darüber stehe. Der frühere Ministerpräsident Robert Fico nannte das Vorhaben „Spionagegesetz“.

          Die meisten Apps, an denen derzeit von Helsinki bis Madrid gearbeitet wird, geben sich mit weniger Daten zufrieden. Häufig geht es um Anwendungen, mit deren Hilfe Symptome von Patienten erfasst und an Ärzte weitergeleitet werden. So startete die Berliner Universitätsklinik Charité unlängst einen Fragebogen, der dabei helfen soll, herauszufinden, ob bei einem Patienten eine Untersuchung oder Quarantäne nötig sind. Die Antworten werden mittels QR-Code an die Charité übermittelt.

          Unterdessen wird europaweit geschaut, ob es nicht noch andere technologische Lösungen gibt. Verschiedene Länder laden zu Hackathons ein, bei denen es darum geht, Software oder Hardware zu entwickeln, die im Kampf gegen das Virus hilfreich sein kann. Auch bei der WHO sind zahlreiche Ideen eingegangen. „Wir müssen das jetzt in Produkte umwandeln“, sagte WHO-Experte Michael Ryan. Es sei die erste Pandemie, in der Informationstechnologien, soziale Netzwerke und Künstliche Intelligenz eingesetzt werden könnten.

          Singapur scheint dabei bisher die modernste Technik zu nutzen. Die App TraceTogether erfasst über Bluetooth alle anderen Personen, in deren Nähe man sich aufgehalten hat. Wird bei jemanden Covid-19 diagnostiziert, erhält der Handybesitzer eine entsprechende Warnung. Die Daten werden nicht zentral gespeichert.

          Einen anderen Weg vollkommen ohne Technik geht Indien: Dort werden die Hände von Menschen in Quarantäne mit dokumentenechter Tinte gestempelt.

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