https://www.faz.net/-gqe-a4j6f

Handelsstreit : China beschränkt den Export von Hightech-Gütern

  • Aktualisiert am

Ein Gabelstapler verlädt Container im Hafen von Yangluo. Bild: dpa

Ab dem 1. Dezember soll in der Volksrepublik ein neues Gesetz gegen den angeblichen Missbrauch bei Exportkontrollen gelten. Unklar ist bislang, gegen welche Länder sich die Maßnahme richtet.

          1 Min.

          Im Handelsstreit mit Amerika hat China ein Gesetz verabschiedet, das den Export bestimmter Hightech-Güter beschränkt. Die Regelung erlaube der Regierung in Peking das Vorgehen gegen Länder, die Exportkontrollen missbrauchten und damit chinesischen Interessen schadeten, berichteten staatliche Medien.

          Zu den betroffenen Waren zählen laut einer Erklärung des Nationalen Volkskongresses Rüstungsgüter sowie Produkte, Dienstleistungen und relevante Daten anderer Technologien.

          Die Nachrichtenagentur Xinhua ging in ihrer Meldung vom späten Samstagabend nicht darauf ein, gegen welche Länder sich das neue Gesetz richtet. Die Vereinigten Staaten hatten China im September allerdings verärgert, indem sie Ausfuhren an den größten chinesischen Chiphersteller Semiconductor Manufacturing International Corp beschränkten. Zudem geht Washington gegen den Netzwerkausrüster Huawei und andere Konzerne vor. Das neue chinesische Gesetz tritt laut Xinhua am 1. Dezember in Kraft.

          Weitere Themen

          Dax steigt auf Rekordhoch Video-Seite öffnen

          Trotz Corona : Dax steigt auf Rekordhoch

          Der Höhenflug an den Aktienmärkten hält an. Befeuert von soliden Firmenbilanzen stieg der Dax bis zum Freitagnachmittag um 1,2 Prozent auf ein Rekordhoch von 15.431,09 Punkten.

          Topmeldungen

          Statistisch betrachtet, ist es für Frauen in den eigenen vier Wänden oder im Bekanntenkreis gefährlicher als allein im Wald. Was aber, wenn doch etwas passiert?

          Serienvergewaltiger in Berlin : Der Albtraum jeder Frau

          Allein im Wald, und plötzlich ist da ein fremder Mann: Im vergangenen Sommer ist das sieben jungen Frauen passiert. Jetzt steht der Vergewaltiger in Berlin vor Gericht. Aber wie geht es den Frauen?
          September 2020: Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verfolgt im Bayerischen Landtag eine Rede von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler).

          Die K-Frage der Union : Söder muss nur noch zuschauen

          Die Unterstützung in der CDU für die Kanzlerkandidatur von Armin Laschet bröckelt Stück für Stück. Umso entschlossener wirkt die CSU. Die christsoziale Kampfmaschine funktioniert reibungslos.
          Er will gehen: Hansi Flick, seit November 2019 Cheftrainer beim FC Bayern.

          Der Trainer will weg : Flick kündigt dem System Hoeneß

          Weil der Trainer, der sechs Titel holte, beim FC Bayern trotzdem nicht viel zu sagen hat, überrumpelt er zum Abschied auch den eigenen Klub. Die Spieler sind berührt. Nur die Führung missbilligt das einseitig verkündete Ende.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.