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Handelsstreit : China beschränkt den Export von Hightech-Gütern

  • Aktualisiert am

Ein Gabelstapler verlädt Container im Hafen von Yangluo. Bild: dpa

Ab dem 1. Dezember soll in der Volksrepublik ein neues Gesetz gegen den angeblichen Missbrauch bei Exportkontrollen gelten. Unklar ist bislang, gegen welche Länder sich die Maßnahme richtet.

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          Im Handelsstreit mit Amerika hat China ein Gesetz verabschiedet, das den Export bestimmter Hightech-Güter beschränkt. Die Regelung erlaube der Regierung in Peking das Vorgehen gegen Länder, die Exportkontrollen missbrauchten und damit chinesischen Interessen schadeten, berichteten staatliche Medien.

          Zu den betroffenen Waren zählen laut einer Erklärung des Nationalen Volkskongresses Rüstungsgüter sowie Produkte, Dienstleistungen und relevante Daten anderer Technologien.

          Die Nachrichtenagentur Xinhua ging in ihrer Meldung vom späten Samstagabend nicht darauf ein, gegen welche Länder sich das neue Gesetz richtet. Die Vereinigten Staaten hatten China im September allerdings verärgert, indem sie Ausfuhren an den größten chinesischen Chiphersteller Semiconductor Manufacturing International Corp beschränkten. Zudem geht Washington gegen den Netzwerkausrüster Huawei und andere Konzerne vor. Das neue chinesische Gesetz tritt laut Xinhua am 1. Dezember in Kraft.

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