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Grundgesetzänderung geplant : Deutsche Schulen sollen digitaler werden

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Lehrerin Elisabeth Benedik freut sich auf die Digitalisierung der Schulen. Bild: dpa

5 Milliarden Euro will der Bund für die Digitalisierung der Schulen ausgeben. Dafür muss das Grundgesetz geändert werden. Jetzt hat sich die große Koalition mit den Grünen und der FDP auf einen Deal geeinigt.

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          Deutschlands Schulen werden digital. Das zumindest ist der gemeinsame Plan von großer Koalition, FDP und Grünen. Dafür haben sie jetzt den Weg für milliardenschwere Investitionen des Bundes freigemacht. Notwendig ist dazu eine Grundgesetzänderung, die der Bundestag voraussichtlich noch vor Weihnachten beschließen wird. Milliardensummen für die geplante Digitalisierung und weitere Vorhaben können dann vom Bund an Länder und Kommunen fließen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag in Berlin aus Koalitionskreisen.

          Die Schulen in Deutschland sollen Geld für Laptops, Notebooks und Tablets vom Bund erhalten können. Auch die Dateninfrastruktur zur Vernetzung in Schulgebäuden und auf Schulgeländen soll gefördert werden können. Geplant sind zudem Förderprogramme für WLAN in den Schulen, die Entwicklung von Lernplattformen, Schulserver und interaktive Tafeln.

          Wochenlang hatten Opposition und Koalition über einen Gesetzentwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) über die Grundgesetzänderung verhandelt. FDP und Grüne pochten darauf, dass der Bund nicht nur in die Technik, sondern auch in Schulpersonal investieren darf. Allein für die geplante Schuldigitalisierung sind fünf Milliarden Euro vom Bund vorgesehen.

          Grundgesetzänderung notwendig

          Das Grundgesetz muss geändert werden, weil der Bund für Bildung nicht zuständig ist. Die Koalition braucht dafür aber eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag und Bundesrat. Für die nötige Mehrheit im Parlament verhandelte sie mit FDP und Grünen.

          Einzelheiten der geplanten besseren Schuldigitalisierung wollen Bund und Länder zudem in einer Vereinbarung festlegen, die am 6. Dezember unterschrieben werden soll. Der Bundesrat soll voraussichtlich am 14. Dezember über die Grundgesetzänderung entscheiden. Die Länder wollen sich nach dem Entwurf der Vereinbarung mit dem Bund dazu verpflichten, einen Eigenanteil in Höhe von mindestens zehn Prozent zur Finanzierung der Investitionen zu tragen.

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