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Kryptowährung : Gesetz für Bitcoin als Zahlungsmittel in El Salvador

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Eine Mitarbeiterin in einem Bitcoin-Informationsbüro erklärt, wie man mit der Kryptowährung bezahlt. Bild: Reuters

Jeder Händler mit technischen Voraussetzungen soll in dem mittelamerikanischen Land Bitcoin annehmen. Wer die Kryptoanlage tauscht, soll keine Kapitalertragsteuer bezahlen. Teile des Parlaments haben jetzt zugestimmt.

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          El Salvadors Regierung hat eine Gesetzesinitiative für die Nutzung der Kryptowährung Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel im Parlament eingebracht. Die Abgeordneten des Finanzausschusses gaben kurz darauf am Dienstagabend (Ortszeit) ihre Zustimmung, wie das Parlament auf Twitter mitteilte. Die Regierungspartei Nuevas Ideas (Neue Ideen) hat seit Mai eine Zweidrittelmehrheit im Parlament, das aus nur einer Kammer besteht.

          Der Gesetzentwurf sieht vor, dass in dem mittelamerikanischen Land jeder Händler Bitcoin als Zahlungsmittel annehmen muss, der technisch dazu in der Lage ist. Auch Steuern können demnach in der Kryptowährung bezahlt werden. Auf den Tausch von Bitcoins soll keine Kapitalertragsteuer erhoben werden.

          Den Wechselkurs zum Dollar werde der Markt frei entscheiden. Das Gesetz soll 90 Tage, nachdem es im Amtsblatt erscheint, in Kraft treten. El Salvadors Präsident Nayib Bukele hatte den Schritt vergangenen Samstag in einer Videobotschaft an eine Bitcoin-Konferenz in den Vereinigten Staaten angekündigt.

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          Seit 2001 wird in El Salvador nicht mehr eine einheimische Währung, sondern der Dollar benutzt. Dadurch ist das Land von der Geldpolitik der US-amerikanischen Notenbank abhängig. Für das Wirtschaftswachstum der Nation sei es nötig, die Zirkulation einer digitalen Währung zuzulassen, deren Wert allein von marktwirtschaftlichen Kriterien abhänge, heißt es im Gesetzestext. Zudem haben demnach etwa 70 Prozent der rund sechs Millionen Bewohner El Salvadors keinen Zugang zu traditionellen Finanzdienstleistungen.

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