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Für Digitalsteuer der OECD : Zuckerberg will mehr Steuern zahlen

  • Aktualisiert am

Facebook-Chef Mark Zuckerberg im Mai 2019 vor einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Macron Bild: dpa

Die OECD möchte Tech-Unternehmen stärker dort besteuern, wo sie Gewinne erwirtschaften. Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat da überraschend wenig gegen – und will sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz für die Pläne aussprechen.

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          Facebook-Chef Mark Zuckerberg zeigt sich offen für eine Reform des globalen Steuersystems, bei der Technologieunternehmen mehr zahlen müssen. Das Online-Netzwerk unterstütze die Reformpläne der Industriestaaten-Organisation OECD, geht aus einem vorab bekanntgewordenen Redetext für Zuckerbergs Auftritt bei der Münchener Sicherheitskonferenz hervor. „Und wir akzeptieren, dass dies ein neues Regelwerk bedeuten könnte, dass wir künftig mehr Steuern bezahlen, und dies in unterschiedlichen Ländern.“ Facebook verstehe, dass es in Europa Frustration über die Besteuerung von Tech-Firmen gebe.

          In Europa ist vor allem Frankreich die treibende Kraft für eine neue Besteuerung von Online-Unternehmen. Paris führte 2019 eine nationale Digitalsteuer ein, die hauptsächlich große amerikanische Konzerne wie Google oder Facebook trifft. Die Vereinigten Staaten drohten daraufhin mit Strafzöllen, Frankreich will fällige Vorauszahlungen auf die nationale Steuer bis Ende des Jahres aussetzen. Die OECD will bei ihren Reformplänen unter anderem erreichen, dass international aktive Digitalunternehmen mehr Steuern in den Ländern bezahlen, in denen die Umsätze erwirtschaftet werden.

          Die Steuer in Frankreich ist nur als Übergangslösung gedacht, bis es eine internationale Einigung für eine Besteuerung von Online-Unternehmen gibt. Darüber laufen Verhandlungen innerhalb der OECD. Ein Beschluss der 137 Mitgliedstaaten soll im Sommer gefasst werden. 

          Zuckerberg reist am Wochenende nach München und Brüssel. Facebook war in Europa in den vergangenen Monaten immer wieder Kritik ausgesetzt - wegen des Umgangs mit Hassbeiträgen und politischer Werbung und weil das Geschäftsmodell auf Nutzerdaten abzielt.

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