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Altmaier und Vestager : Wie die EU technologische Souveränität erreichen will

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Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU, links) und die EU-Kommissarin für Wettbewerb und Digitales, Margarete Vestager, im September in Berlin Bild: AP

Die EU will sich unabhängiger von China und Amerika machen, etwa in den Bereichen Batteriefertigung und Cloud-Technik. Das soll auch tausende Arbeitsplätze schaffen.

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          Die Bemühungen um mehr technologische Unabhängigkeit der EU zielen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zufolge nicht auf ein Zurückdrängen chinesischer Waren in Deutschland und Europa ab. Das habe er nie als Forderung ausgegeben, sagte Altmaier am Freitag in Berlin. Vielmehr gehe es um eine technologische und digitale Souveränität Europas, fügte der CDU-Politiker vor einer Videokonferenz der EU-Wirtschaftsminister zum Thema Wettbewerbsfähigkeit hinzu.

          Wichtige Technologien müssten in Europa erhalten oder neu geschaffen werden. Allein bei der Batterietechnik erwarte er bis Mitte des Jahrzehnts „einige tausend neue Arbeitsplätze“ in der EU. Auch in der Cloud-Technik, in der europäische Unternehmen stark von amerikanischen Anbietern abhängig sind, wolle man unabhängiger werden.

          Ähnlich äußerte sich EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Sie verwies darauf, dass es bei medizinischer Schutzausrüstung innerhalb weniger Monate gelungen sei, die Zahl europäischer Anbieter etwa von Schutzmasken von zehn auf 500 zu erhöhen. Es gehe um Diversifizierung von Lieferketten und die Suche nach anderen Herstellern bei Produkten, bei denen man zu sehr von einzelnen Unternehmen abhängig sei. „Das können Europäer sein, das können aber auch Nicht-Europäer sein.“

          Man setze nicht grundsätzlich darauf, Produktionen nach Europa zurückzuholen, betonte Altmaier. Es gebe nur einige wenige Bereiche, in denen sich die EU entschlossen habe, mit staatlicher Hilfe eine Produktion innerhalb der EU wieder aufzubauen wie bei den Schutzmasken. Vestager und Altmaier zeigten sich überzeugt, dass die EU gut gerüstet aus der Corona-Krise kommen könne.

          Man habe sich zudem gewappnet, die unerwünschte Übernahme von strategisch wichtigen Unternehmen abwehren zu können, sagte Altmaier. Dies solle aber die Ausnahme bleiben, weil Deutschland sein sehr liberales Wirtschaftssystem beibehalten wolle.

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