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Von der Leyen auf Davos-Tagung : „Bis 2030 sollte ein Fünftel der Mikrochip-Produktion in Europa erfolgen“

  • Aktualisiert am

Auch Ursula von der Leyen warnt Russland abermals. Bild: Reuters

Die EU-Kommission stellt zeitnah ihren Gesetzentwurf zur Förderung der wichtigen Halbleiterbranche vor, sagt die Kommissionschefin – und warnt zugleich Russland vor einer Invasion der Ukraine.

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          Die EU-Kommission stellt ihren Gesetzentwurf zur Förderung der Chipbranche in Europa Anfang Februar vor. Das kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag auf dem virtuellen Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums an. „Bis 2030 sollte ein Fünftel der weltweiten Mikrochip-Produktion in Europa erfolgen“, sagte sie. Das entspräche einer Verdoppelung. Von der Leyen erklärte, man könne sich die aktuelle Abhängigkeit von Produzenten außerhalb Europas nicht mehr erlauben.

          Die „European Chips Act“ genannte Initiative will die Produktion über Staatshilfen und andere Werkzeuge ankurbeln. Aktuell prüfen führende Hersteller wie der amerikanische Konzern Intel und der taiwanesische Konzern TSMC, ob und wo sie in Europa eine Chipfabrik errichten könnten. Deutschland werden gute Chancen für einen Zuschlag zugeschrieben.

          Zugleich warnte die Kommissionschefin wie schon Bundeskanzler Olaf Scholz am Vortag an Russland gerichtet, sich zu verkalkulieren im Ukraine-Konflikt gewarnt. Für Russland seien die Wirtschaftsbeziehungen zur EU „sehr viel wichtiger“ als umgekehrt, betonte von der Leyen. „Sollte sich die Situation verschlechtern und sollte es weitere Angriffe auf die territoriale Integrität der Ukraine geben, werden wir mit massiven Wirtschafts- und Finanzsanktionen reagieren.“

          Die EU sei „bei weitem der wichtigste Handelspartner Russlands“ und zudem der „größte Investor“ in dem Land, unterstrich von der Leyen. „Und ja, diese Handelsbeziehung ist für uns wichtig. Aber für Russland ist sie viel wichtiger.“

          Wegen massiver russischer Truppenbewegungen an der ukrainischen Grenze befürchtet der Westen einen bevorstehenden russischen Einmarsch in die Ukraine. Moskau argumentiert, dass der Truppenaufmarsch auf russischem Staatsgebiet stattfinde und daher „niemanden“ bedrohe. Der Westen droht Moskau seit Wochen mit massiven Konsequenzen, sollte es zu einer Invasion in die Ukraine kommen. Welche Sanktionen Moskau dann genau drohen würden, ließ die EU bisher offen. „Wir hoffen, dass es keinen Angriff geben wird“, betonte von der Leyen. „Aber falls es so kommt, sind wir vorbereitet.“

          Im Osten der Ukraine herrscht schon seit dem Jahr 2014 Krieg zwischen prorussischen Separatisten und der ukrainischen Armee. Der Westen wirft Moskau die militärische Unterstützung der Separatisten vor, der Kreml bestreitet dies.

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