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Plattform von Elon Musk : EU-Kommissar droht Twitter mit Strafzahlungen und Abschaltung

  • Aktualisiert am

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton Bild: dpa

Die EU will, wenn nötig, hart gegen Twitter durchgreifen, kündigt Thierry Breton an. Derweil trifft der französische Präsident den Twitter-Chef Elon Musk. Ihre Themen: Hassrede auf dem Kurznachrichtendienst und „spannende Pläne“ in Frankreich.

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          EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton droht Twitter mit Abschaltung, sollte sich der Kurznachrichtendienst nicht an europäische Regeln halten. Bei Missachtung könnten Strafzahlungen verhängt werden, sagte Breton den Zeitungen der Funke Mediengruppe und der französischen Zeitung „Ouest-France“. „Und wenn sich die Regelverstöße fortsetzen, können wir die Plattform in Europa abschalten. Niemand sollte sich täuschen: Wir werden das auch tun, wenn es nötig wird.“

          Die EU beobachte Twitter seit der Übernahme durch Elon Musk sehr genau. Das Gesetz über digitale Märkte und das Gesetz über digitale Dienste, die im November in Kraft getreten seien und vom kommenden Sommer an angewendet würden, böten wirkungsvolle Instrumente, um die Verbreitung von Lügen und Hass einzudämmen, sagte Breton weiter. „Twitter muss diese Kriterien erfüllen, wenn es auf dem europäischen Markt weiter tätig sein will.“ Noch vor Weihnachten werde es ein weiteres Gespräch zwischen ihm und Musk geben.

          Musk hat sich anlässlich seiner milliardenschweren Twitter-Übernahme zu einem Vorkämpfer für die Meinungsfreiheit erklärt. Zwischen den entsprechenden Vorstellungen in den USA und Europa bestehen jedoch große juristische, politische und weltanschauliche Unterschiede. Musks Unterstützer werfen der bisherigen Führung von Twitter Zensur vor. Kritiker befürchten dagegen, dass der Kurznachrichtendienst unter dem Tesla-Chef nicht entschieden genug gegen Desinformation, Hassrede und Falschnachrichten vorgehen wird.

          Auch beim Besuch von Frankreichs Präsidenten Macron in den USA stand das Thema der Hassrede im Internet auf der Agenda. Nach einem Treffen mit dem neuen Twitter-Chef und Tech-Milliardär Elon Musk schrieb Macron am Freitag in einem Tweet, er sei am Nachmittag mit Musk zusammengekommen und habe mit ihm eine „klare und ehrliche Diskussion“ geführt.

          Musk habe sich dazu bekannt, gegen terroristische und gewalttätige extremistische Inhalte vorzugehen und Kinder online besser zu schützen. „Absolut“, antwortete Musk in einem Tweet auf Französisch.

          Vorfreude auf „spannende Pläne“

          In einem weiteren Tweet schrieb Macron, er habe sich mit Musk auch über künftige grüne Industrieprojekte, wie die Herstellung von Elektrofahrzeugen und Batterien, ausgetauscht. Dazu stellte der Präsident ein Foto von Musk und sich selbst an einem Konferenztisch. „Ich freue mich auf spannende Pläne in Frankreich“, schrieb Musk als Antwort. Ihm gehört auch der Elektroautokonzern Tesla.

          Macron war für einen mehrtägigen Staatsbesuch in die Vereinigten Staaten gereist. Nach einem pompösen Programm in der Hauptstadt Washington war er am Freitag in die südliche US-Metropole New Orleans weitergereist, die französisch geprägt ist. Dort machte er unter anderem einen Stadtrundgang mit Bürgermeisterin Latoya Cantrell und traf den Gouverneur des Bundesstaates Louisiana, John Bel Edwards.

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