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Digital Markets Act : Die neuen Regeln für die großen Internetunternehmen sind fast fertig

Google und Meta Bild: Reuters

Mit dem Gesetz für digitale Märkte will die EU große Tech-Konzerne wie Google und Amazon in bislang nie dagewesenem Umfang neu regulieren. In Rekordtempo haben sich Mitgliedsländer und Parlament geeinigt – und auch der deutsche Kartellamtschef gibt sich zufrieden.

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          Die EU drückt bei der Regulierung der Internetgiganten aufs Tempo. Die Beratungen über das Gesetz für digitale Märkte (DMA) sind in den vergangenen Monaten im Rekordtempo vorangekommen. Ende dieser Woche wollen die Unterhändler von Europaparlament, Ministerrat und EU-Kommission sich auf einen Kompromiss einigen – nicht einmal anderthalb Jahre, nachdem die Kommission ihren Vorschlag vorgelegt hat.

          Hendrik Kafsack
          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.
          Werner Mussler
          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Für Google, Amazon, Facebook, Apple und Microsoft brechen dann neue Zeiten an – aber auch für die Kommission, die bisher meist viele Jahre brauchte, um den Digitalkonzernen in zähen Kartellverfahren nachzuweisen, dass sie ihre Marktmacht missbrauchen. Bis sie soweit war, war es meistens zu spät. Aus Marktmacht war ein Monopol geworden, von Wettbewerb konnte nicht mehr die Rede sein.

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