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Keine Einigung in Brüssel : Vorerst keine ermäßigten Steuern auf E-Books

  • Aktualisiert am

Ein E-Book-Reader und ein Buch in einer Buchülle. Bild: dpa

Für Printmedien fällt in der EU weniger Mehrwertsteuer an als für digitale Medien. Das sollte sich am Freitag eigentlich ändern – doch die Finanzminister werden sich nicht einig.

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          E-Books und Online-Medienangebote in Europa können vorerst nicht wie Printmedien von einem ermäßigten Mehrwertsteuer-Satz profitieren. Die EU-Finanzminister konnten sich am Freitag in Brüssel nicht auf einen entsprechenden Vorschlag einigen. Vor allem Tschechien stellte sich dagegen.

          Die Bundesregierung und die deutschen Verleger dringen seit längerem auf eine Anpassung. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte, die Frage sei für die Unterstützung einer freien Presse entscheidend.

          In Deutschland gilt bislang für die Online-Angebote von Zeitungen der volle Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent, für gedruckte Zeitungen der ermäßigte Satz von 7 Prozent. Die Kommission wollte den Staaten freistellen, ob sie den ermäßigten Satz auch für elektronische Angebote anwenden.

          Auch bei e-Books wollte die EU-Kommission eine Anpassung ermöglichen. Die EU-Staaten müssen den Plänen einstimmig zustimmen, damit sie umgesetzt werden können.

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