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Alexander Armbruster (ala.)

EU droht Internetplattformen : Regeln gegen die Mächtigen im Netz

Europa hat es bisher nicht vermocht, Suchmaschinen, soziale Netzwerke oder Online-Marktplätze hervorzubringen, die Milliarden Menschen begeistern. Das Foto zeigt einen Serverraum in Sachsen. Bild: ZB

Die EU-Kommission knöpft sich die IT-Riesen vor. Am Ende könnte ein anderes Internet stehen.

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          In den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union hat der bisher schärfste Versuch begonnen, Einfluss, Einkommen und Erfolg von in der Geschichte der Menschheit einzigartigen Digitalkonzernen zu begrenzen. Gerichte und Gesetzgeber sollen die Macht im Mitmachinternet umfangreich umverteilen. Dies könnte dereinst sogar zum Ende des World Wide Web in seiner heutigen Form führen.

          Setzt sich die amerikanische Behörde FTC gemeinsam mit den Bundesstaaten durch, zerbricht zumindest Facebook. Weniger spektakulär, dafür aber grundsätzlicher sind jene Regeln, welche die EU-Kommission vergangene Woche vorgestellt hat, den Digital Services Act (DSA) und den Digital Markets Act (DMA). Im Kern erhofft sich Brüssel, dass der einzelne Internetbürger besser kontrollieren und nachvollziehen kann, was mit den Daten über seine Person, seine Interessen und sein Verhalten geschieht. Europäische Unternehmen sollen zudem chancenreicher konkurrieren können auf und mit den großen außereuropäischen Online-Plattformen. Nicht zuletzt sollen die geplanten Regeln dazu beitragen, dass Verstöße künftig schnell und direkt geahndet werden, anstatt in jahrelangen Verfahren unterzugehen.

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