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Aufsichtsgremium entscheidet : Trump bleibt auf Facebook vorerst gesperrt

  • Aktualisiert am

Das Handy im Blick: Donald Trump Mitte Juni 2020 im Weißen Haus Bild: Reuters

Der ehemalige US-Präsident darf damit zunächst nicht auf das soziale Netzwerk zurückkehren. Der Sachverhalt müsse innerhalb von sechs Monaten aber noch einmal geprüft werden.

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          Der ehemalige amerikanische Präsident Donald Trump bleibt bei Facebook gesperrt. Zugleich forderte Facebooks unabhängiges Aufsichtsgremium Oversight Board das Online-Netzwerk aber auf, binnen sechs Monaten den Sachverhalt noch einmal zu prüfen. Trumps Konten waren im Januar von Facebook wie auch Twitter und Snap nach dem Sturm auf das Kapitol von Trump-Anhängern gesperrt worden. Die Reaktionen reichten damals von Zensurvorwürfen bis zu Aufforderungen, künftig noch stärker einzugreifen.

          Das 20-köpfige Gremium gab Facebook zudem Hausaufgaben auf und verlangte mehr Transparenz und Klarheit bei künftigen Entscheidungen. Die Gruppe, der unter anderen die frühere dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt wie auch der ehemalige „Guardian“-Chefredakteur Alan Rusbridger angehören, war als Antwort auf die Kritik am Umgang des Unternehmens mit Hassrede und Falschinformationen entstanden. Seit dem Start im Oktober 2020 wurden dem Gremium mehr als 300.000 Fälle unterbreitet, von denen es sich nur jenen mit einer größeren Relevanz widmet. Es fungiert als eine Art „Oberstes Gericht“ von Facebook, dessen Beschlüsse auch Gründer und Chef Mark Zuckerberg nicht überstimmen kann.

          Trump richtet Blog-Bereich auf Website ein

          Das Geld für das Aufsichtsgremium wurde zwar von Facebook bereitgestellt, liegt aber in einer Treuhandgesellschaft, was die Unabhängigkeit sichern soll. Bei den wenigen bisherigen Entscheidungen machte das Oversight Board bereits mehrere Sperren von Inhalten durch Facebook rückgängig. Twitter erklärte indes bereits, dass es für Trump keinen Weg zurück auf die Plattform gebe. Googles Videoplattform Youtube will dagegen sein Profil entsperren, wenn „das Risiko von Gewalt gesunken ist“.

          Am Dienstag hatte Trump einen neuen Kommunikations-Kanal auf seiner Website eingeweiht. Der Blog-Bereich erinnert äußerlich an Twitter – wo es aber nur Beiträge von Trump gibt. Zugleich könnten Trumps Anhänger dadurch Äußerungen des ehemaligen US-Präsidenten sozusagen über eine Hintertür zu Twitter und Facebook tragen. Denn sie können jeden Kurzbeitrag mit wenigen Klicks als Zitat und Link bei den Online-Plattformen teilen.

          Ein Twitter-Sprecher sagte am Mittwoch, es sei grundsätzlich erlaubt, Inhalte von einer Website zu teilen, solange sie nicht gegen die Richtlinien der Plattform verstießen. Zugleich verwies er aber auch auf Twitters Regeln gegen das Aushebeln einer Sperrung. So sei es verboten, einen gesperrten Account zu imitieren oder dass jemand ein Profil für eine gesperrte Person betreibt. Twitter werde bei solchen Verstößen handeln.

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