https://www.faz.net/-gqe-9ndok

Netzausbau : Schneller zum ganz schnellen Internet

Breitband-Ausbau im Landkreis Rostock Bild: ZB

Die Bundesnetzagentur will den Markt der „letzten Meile“ neu regulieren. Das hat weitreichende Konsequenzen für den Glasfaser-Ausbau – und damit für die Digitalisierung Deutschlands.

          3 Min.

          Im europäischen Vergleich steht Deutschland digital ziemlich mittelmäßig da. Der „Digital Economy and Society Index“ (Desi) der EU-Kommission listet die Bundesrepublik auf Platz 14 von 28. Dieser Index vergleicht die Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedstaaten mit Blick auf Indikatoren wie Internetanbindung, Internetdienste oder Humankapital. Vor allem in der Kategorie Glasfaser schneidet Deutschland katastrophal ab. Das soll sich ändern. Die Bundesregierung hat sich für Deutschlands Internet viel vorgenommen.

          Thiemo Heeg

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Union und SPD wollen die Bundesrepublik „an die Weltspitze im Bereich der digitalen Infrastruktur“ katapultieren. So steht es im Koalitionsvertrag. Bis 2025 sollen die Bundesbürger um Dimensionen schneller surfen als heute. „Gigabit“ lautet das Zauberwort. Datengeschwindigkeiten von mehr als 1000 Megabit je Sekunde werden nach dem Willen der Politik in sechs Jahren flächendeckend verfügbar sein. Die Vorgabe: „Glasfaser in jeder Region und jeder Gemeinde, möglichst direkt bis zum Haus“. Bis zu diesem Ziel gibt es viel aufzuholen. Mit 8,5 Prozent fällt die Zahl der Haushalte, die 2018 einen echten Glasfaseranschluss buchen konnten, bescheiden aus. Gerade einmal knapp eine halbe Million Haushalte wurden zwischen Mitte 2017 bis Mitte 2018 tatsächlich mit Glasfaserkabel angeschlossen.

          Mit einem zwölf Milliarden Euro umfassenden Förderprogramm soll es künftig viel schneller vorwärtsgehen. Damit werden nur noch Glasfaser-Projekte gefördert. Wie schnell der Ausbau wirklich vorangeht, hängt jedoch auch von der Regulierung ab. Dafür ist die Bundesnetzagentur zuständig. Die Behörde ist gerade dabei, den Markt der sogenannten letzten Meile -– dazu gehört auch die Direktanbindung von Haushalten an das Glasfasernetz – neu zu definieren und zu analysieren.

          Glasfaser statt Kupfer

          Dabei wird ermittelt, welche angebotenen Produkte ein Markt umfasst und wie er räumlich abzugrenzen ist. Untersucht wird, ob es Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht gibt. Wird diese Frage mit Ja beantwortet – wie im Fall des Kupfernetzes der Deutschen Telekom –, muss sich dieses Unternehmen bestimmten Verpflichtungen beugen. Es muss Konkurrenten einen Zugang zum eigenen Netz gewähren, darf keinen Wettbewerber diskriminieren und muss seine Entgelte genehmigen lassen.

          An diesem Montag wird nach Informationen der F.A.Z. nun ein neuer Konsultationsentwurf für den „Letzte-Meile-Markt“ veröffentlicht. Ein Ergebnis: Die im Festnetzbereich gängigen Anschlusstechnologien Kupfer, Glasfaser und Kabel sowie sämtliche Bandbreiten sind austauschbar. „Sie fallen damit in einen sachlichen Markt“, heißt es. Was bedeutet das? Letztlich eine deutlich veränderte Regulierung. Die bisherigen Vorgaben für das bestehende Kupfernetz der Telekom seien auf die neu zu bauenden Glasfasernetze nicht übertragbar, betont die Netzagentur. Kupfer und Glasfaser müssten differenziert reguliert werden – und dafür lege man nun den Grundstein, heißt es in Bonn.

          Das hat weitreichende Konsequenzen. „Wenn der Zugang von Wettbewerbern zur Glasfaser gewährleistet ist, kann ich mir einen weitgehenden Verzicht auf regulatorische Eingriffe vorstellen. Ich würde unsere Rolle gern auf die eines Schiedsrichters beschränken“, sagte Präsident Jochen Homann der F.A.Z. Künftig werde es „darum gehen, ein bestehendes Netz durch ein völlig neues Netz zu ersetzen – Glasfaser statt Kupfer“. Glasfaser sei die Technologie für die Gigabit-Welt. Und mit dem neuen Entwurf lege man „den Grundstein für mehr Investitionen in Glasfaser“. Für die Unternehmen soll es attraktiver sein, Kooperationen einzugehen oder eigene Preismodelle zu verhandeln.

          Handfeste Hürden

          Nach der Vorlage des Entwurfs am Montag könnte ein Entwurf der Regulierungsverfügung, also der Verpflichtungen, denen die Telekom künftig unterliegt, im Herbst zur Konsultation veröffentlicht werden. Der endgültige Erlass könne dann Anfang 2020 erfolgen, auch abhängig vom Diskussionsbedarf des Marktes, schätzt die Behörde.

          Das Netzagentur-Papier könnte einem Vorhaben in der Branche zugutekommen, das Beobachter als Blaupause für schnelles Glasfaser-Internet sehen. Die Deutsche Telekom und der Kommunalversorger EWE aus Oldenburg haben kürzlich einen Vertrag über ihr geplantes Gemeinschaftsunternehmen „Glasfaser Nordwest“ besiegelt und beim Bundeskartellamt angemeldet. Gemeinsam wollen sie bis zu 1,5 Millionen Haushalte und Unternehmen in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Bremen mit Glasfaser bis in die Häuser (FTTH, Fibre to the Home) versorgen.

          Die Partner rechnen mit Gesamtinvestitionen von zwei Milliarden Euro über rund zehn Jahre. „Wir werden Deutschland nur gemeinsam mit anderen Unternehmen digitalisieren – und das ohne regulatorische Eingriffe“, hatte Telekom-Deutschland-Chef Dirk Wössner nach der Ankündigung im Frühjahr gesagt. Eigentümer des Netzes wäre das Joint-Venture, aber bauen sollen die zwei Gesellschafter. Glasfaser Nordwest werde die Anschlüsse an Telekom, EWE und andere Provider verkaufen, hieß es. Diese sollen wählen können, ob sie sich am Ausbau mit festen Kontingenten beteiligen oder jede Leitung einzeln erwerben. Endkunden hätten dann die Wahl zwischen EWE, Telekom oder dritten Anbietern.

          Es sind solche Modelle, die den Glasfaserausbau beschleunigen sollen. Und mit der anstehenden Regulierung der Netzagentur können weitere hinzukommen. Ob all das den Glasfaserausbau tatsächlich drastisch beschleunigt, bleibt abzuwarten. Derzeit behindern handfeste Hürden den Fortschritt: Es fehlen Bagger und Tiefbau-Experten, um Leitungen zu verlegen.

          Weitere Themen

          Viel Lärm um Tesla Video-Seite öffnen

          Protest in Grünheide : Viel Lärm um Tesla

          Der Autobauer und das Land Brandenburg haben sich auf den Kauf der Landfläche geeinigt, auf der der Konzern seine Fabrik für Elektroautos errichten will. Ein Gutachten soll nun den Kaufpreis ermitteln. Gegner des Vorhabens fordern mehr Transparenz und fürchten Umweltschäden.

          Topmeldungen

          Warten auf Gäste: Türkische Taxifahrer an der syrisch-türkischen Grenze in Kilis im September 2019

          Flüchtlinge in der Türkei : Wer soll das bezahlen?

          Immer wieder weist der türkische Präsident Erdogan auf die hohen Ausgaben für die syrischen Flüchtlinge in seinem Land hin. Wie viel Geld steht der Türkei tatsächlich zur Verfügung?
          Seit Anfang des Jahres gelten andere Regel für Totalverluste aus Kapitalvermögen: Sie sind nicht mehr voll von der Steuer absetzbar.

          Steuergesetz : Verluste tun jetzt doppelt weh

          Wenn Anleger Geld verlieren, müssen sie oft trotzdem Steuern zahlen. Schuld daran ist ein neues Gesetz, das eigentlich nur grenzüberschreitende Steuergestaltungen regeln sollte.
          Späte Gerechtigkeit: Der Angeklagte Oswald Kaduk am 20. Dezember 1963 im Auschwitz-Prozess in Frankfurt

          Aufarbeitung des Völkermords : Auschwitz vor Gericht

          Auch nach dem Frankfurter Auschwitz-Prozess 1963 blieben viele Helfer und Helfershelfer des monströsen Völkermordes unbehelligt. Doch unabhängig von Strafprozessen gegen noch lebende Täter bleibt Auschwitz im Recht präsent.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.