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Berufungsgericht : Apple bekommt mehr Zeit für die Veränderung des App-Stores

Das Logo des App Store ist auf dem Bildschirm eines iPhones zu sehen. Bild: dpa

Der Konzern hätte App-Programmierern ab diesem Donnerstag erlauben müssen, ihre Nutzer über Links zu günstigeren Zahlungsmethoden zu lotsen. Apple ist es in letzter Minute gelungen, die Lockerung der App-Store-Regeln aufzuschieben.

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          Apple hat dank einer erfolgreichen Klage im Kartellstreit mit dem App-Anbieter Epic Games Zeit gewonnen, um den hauseigenen App-Store zu verändern. Der Elektronikkonzern musste nach einem Gerichtsurteil vom September bis zum 9. Dezember App-Programmierern erlauben, ihre Nutzer über Links zu alternativen Zahlungsmethoden zu lotsen. Epic, der Entwickler des populären Videospiels Fortnite, hatte die entsprechende Klage eingereicht und in erster Instanz gewonnen. Das Berufungsgericht gewährte dem iPhone-Hersteller nun aber einen Aufschub.

          Winand von Petersdorff-Campen
          Wirtschaftskorrespondent in Washington.

          In der ersten Instanz war der zuständige Richter zum Schluss gekommen, dass Apple zwar kein Kartellrecht verletzt habe, aber ein Wettbewerbsgesetz des Bundesstaates Kalifornien. Das Berufungsgericht hegt Zweifel an dem Urteil und sieht deshalb die Anordnung, den sehr lukrativen App-Store bis zum 9. Dezember zu verändern, als nicht gerechtfertigt an.

          Damit kann Apple die Veränderungen nun aufschieben, bis das eigentliche Berufungsverfahren gegen das erstinstanzliche Urteil beendet ist. Das kann Jahre dauern. Zudem darf Apple nun nach Einschätzung von Rechtsfachleuten hoffen, dass das Berufungsgericht den Fall zu seinen Gunsten entscheidet.

          Für Epic ist die Entscheidung ein Rückschlag. Das Unternehmen hatte sich gegen die Praxis von Apple gewendet, automatisch 30 Prozent von den Erlösen aus der Nutzung von Fortnite für sich abzuzweigen. Deshalb hatte Epic den Nutzern, die über das iPhone oder das iPad Fortnite spielen wollen, die Möglichkeit gegeben, über einen anzuklickenden Knopf zu einer Zahlungsmethode außerhalb von Apple Pay zu gelangen. Apple reagierte darauf, indem es Fortnite von seinem App-Store entfernte.

          Ein Gericht bestätigte diese Maßnahme als rechtmäßig, wies aber Apples Klage gegen Epic zurück. Parallel hat der Spieleentwickler auch Google aus ähnlichen Gründen verklagt. Demokratische Senatoren haben kürzlich einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der Apple die Praxis verbieten würde, alle App-Nutzer in sein Zahlungssystem zu zwingen.   

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